Zeit 29.03.2026
09:27 Uhr

(+) Hamburgische Bürgerschaft: Wer hat’s erfunden?


Die Hamburgische Bürgerschaft pflegt ein seltsames Ritual: SPD und Grüne lehnen Anträge der Opposition ab, um sie danach im eigenen Namen neu zu stellen.

(+) Hamburgische Bürgerschaft: Wer hat’s erfunden?
Die Idee leuchtet so sehr ein, dass man sich fragt, ob man überhaupt dagegen sein kann: In weiten Teilen der Stadt fehlt es an Parkraum, zugleich stehen die großen Kundenparkplätze der Supermärkte nachts leer. Was liegt näher, als sie nach Ladenschluss für Anwohner zu öffnen? Wie sich in Hamburg gezeigt hat, ist es durchaus möglich, diese Idee abzulehnen. So geschehen in der Bürgerschaft am 30. August 2023. Da hatte die CDU beantragt, einen Pilotversuch zum Feierabendparken auf Parkplätzen von Lebensmittelgeschäften zu starten. Sie drang damit nicht durch. SPD, Grüne und Linke hielten nichts von dem Vorschlag, zu einer Debatte kam es nicht. Der Vorgang wiederholte sich während des letzten Bürgerschaftswahlkampfs am 29. Januar 2025: Antrag der CDU zum Feierabendparken, keine Debatte, Ablehnung durch die Senatsfraktionen.