Nach dem Rücktritt von Co-Chefin Bärbel Bas will die SPD ihre komplette Spitze neu wählen lassen – hat vielleicht auch Verteidigungsminister Boris Pistorius Ambitionen auf eine Führungsposition in seiner Partei? Auf Nachfrage wollte er laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa zunächst keine Antwort geben.
Er sei bei der Sitzung des SPD-Präsidiums dabei gewesen, man habe intensiv gesprochen, sagte er vor Journalisten in Berlin auf die Frage, ob man mit ihm im Hinblick auf seine öffentlichkeitswirksame Aktion auf dem Berliner Bebelplatz in der vergangenen Woche auch in der SPD-Spitze rechnen könne.
Pistorius fügte hinzu: »Es kann sich vielleicht der eine oder andere in der Öffentlichkeit oder auch in der Partei nicht vorstellen, aber man kann so was wie letzten Dienstag auf dem August-Bebel-Platz auch einfach machen aus einer inneren Haltung, aus einem tiefen Impuls heraus, ohne irgendwelche Ambitionen oder Ansprüche damit zu verbinden. Ich glaube, damit ist alles gesagt.«
Nach der Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten hatte sich die SPD-Bundestagsfraktion in der vorigen Woche spontan zu einem Protest am Bebelplatz versammelt, dem Ort der Bücherverbrennung nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933. Pistorius hatte nach einer engagierten Rede die Nationalhymne angestimmt (über den Auftritt können Sie hier mehr lesen).
Zur Frage, ob er die Wahrnehmung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig teile, die nach dem Rücktritt von Bas das Verhalten der Union scharf kritisiert hatte, sagte er: »Wenn man weiß, dass jemand aus einem so tragischen, traurigen Anlass sich vorübergehend rauszieht, dass man da nicht zusätzliche öffentliche Attacken auf eine Ministerin der Koalitionsregierung führt, ich glaube, darüber kann es keine zwei Meinungen geben.« Schwesig hatte bei X geschrieben: »Die Attacken der CDU – trotz ihrer persönlichen schweren Situation – waren unmenschlich und rücksichtslos.«
Bas hatte am Montagmorgen bekannt gegeben, als Arbeitsministerin und SPD-Chefin zurückzutreten. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, der Union.
