Zum letzten Mal hatten die Präsidenten der USA und Taiwans 1979 direkte Gespräche geführt. Dann wurde der Kontakt im Zuge der Spannungen zwischen China und Taiwan weniger. Nun hat US-Präsident Donald Trump eine Woche nach seinem Besuch in China erstmals wieder direkte Gespräche mit dem Präsidenten der selbstverwalteten Insel Taiwan in Aussicht gestellt. »Ich werde mit ihm sprechen. Ich spreche mit jedem«, sagte Trump über Taiwans Regierungschef Lai Ching-te am Mittwoch.
Taiwans Präsident Lai begrüßte die Aussicht auf einen direkten Austausch mit Trump am Donnerstag. Er würde sich über den Austausch mit dem US-Präsidenten »freuen«, sagte Lai. China sei der »Störer von Frieden und Stabilität« in der Region, darüber wolle er »gern mit Präsident Trump sprechen«, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums.
»Wir arbeiten am Taiwan-Problem«
»Wir werden daran arbeiten, an dem Taiwanproblem«, betonte seinerseits der US-Präsident. Er verwies zudem auf ein »großartiges« Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping während seines Staatsbesuchs in Peking vergangene Woche.
Nach dem Abschluss seiner Reise hatte Trump angedeutet, Waffenverkäufe an Taiwan könnten als Druckmittel gegenüber China eingesetzt werden. Zudem hatte der US-Präsident gesagt, er wolle in der Taiwanfrage keinen militärischen Konflikt mit China eingehen. Trump habe zudem Taiwan davor gewarnt, offiziell die Unabhängigkeit von China auszurufen – wofür es allerdings in Taipeh keine Anzeichen gibt.
Peking betrachtet die demokratische und selbstverwaltete Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischen Mitteln wieder mit dem Festland vereint werden soll.
Das chinesische Außenministerium erklärte seinerseits, es lehne »offizielle Kontakte« zwischen den USA und Taiwan sowie US-Waffenverkäufe an die Insel entschieden ab. »China fordert die Vereinigten Staaten nachdrücklich auf, den wichtigen Konsens umzusetzen, der beim Treffen zwischen den Staatschefs Chinas und der USA erzielt wurde«, hieß es in einer Mitteilung. Die USA müssten ihren Verpflichtungen nachkommen und »die Taiwanfrage mit höchster Vorsicht behandeln«. Washington müsse aufhören, »falsche Signale« an Taiwan zu senden.
Washington erkennt Taiwan zwar nicht offiziell an, ist jedoch der wichtigste militärische Unterstützer der Insel. Im vergangenen Dezember hatte die US-Regierung Rüstungsexporte im Wert von 11,1 Milliarden Dollar (umgerechnet rund 9,6 Milliarden Euro) für Taiwan gebilligt. Im Mai erteilte das Parlament in Taipeh seine Zustimmung für den Kauf von US-Rüstungsgütern im Wert von 25 Milliarden Dollar.
