Die schwedische Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist nach dem knappen Wahlsieg des Mitte-links-Lagers vorerst mit dem Versuch gescheitert, ein neues Kabinett zu bilden. »Derzeit gibt es keine Möglichkeit für mich, eine Regierung zu bilden«, sagte sie am Montag in Stockholm Pressevertretern.
Nun ist Parlamentspräsident Andreas Norlén am Zug. Er kündigte an, ab Mittwoch Gespräche mit den Parteivorsitzenden zu führen, um auszuloten, welche Politikerin oder welcher Politiker die besten Chancen hat, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden.
Bei der Parlamentswahl vor zwei Wochen hatte das Mitte-links-Lager eine knappe Mehrheit errungen. Gemeinsam kommen die Sozialdemokraten, die Grünen, die Linkspartei und die Zentrumspartei auf 176 der 349 Sitze im Reichstag. Das konservative Bündnis um den bisherigen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson verfügt über 173 Mandate. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten mussten dabei deutliche Verluste hinnehmen.
Keine tragfähige Mehrheit in Sicht
Für die Entscheidung der Sozialdemokratin Andersson, den Sondierungsauftrag zurückzugeben, spielt die Linkspartei eine zentrale Rolle. Diese hatte angekündigt, bei der Wahl des Parlamentspräsidenten für den amtierenden konservativen Parlamentspräsidenten Andreas Norlén zu stimmen, statt die Kandidatin des linken Blocks zu unterstützen.
Andersson wertete diese Entscheidung der Linkspartei als Bruch der Blocklogik des Mitte-links-Lagers und als Signal, dass es keine politisch tragfähige Mehrheit für eine Regierung unter ihrer Führung gebe, obwohl es eine rechnerische Mehrheit von 176 Sitzen gibt.
Trotz des Wahlergebnisses gilt es als wahrscheinlich, dass Norlén zunächst den amtierenden Regierungschef Kristersson mit der Regierungsbildung beauftragt. Bislang führte der Vorsitzende der Moderaten eine Minderheitsregierung gemeinsam mit den Christdemokraten und den Liberalen, die im Parlament auf die Unterstützung der Schwedendemokraten angewiesen war.
Kristersson dürfte nun versuchen, die Zentrumspartei als weiteren Partner für ein Regierungsbündnis zu gewinnen. Allerdings lehnt die Partei eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten weiterhin strikt ab. Damit bleiben die Mehrheitsverhältnisse im schwedischen Parlament kompliziert.
