In der SPD rumort es nach der erneuten Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz am Sonntag. Spitzenkandidat Alexander Schweitzer hatte mit seiner Partei dort laut vorläufigem Ergebnis nur schwache 25,9 Prozent der Stimmen geholt – ein Absturz um fast zehn Prozentpunkte. Nach 35 Jahren in SPD-Hand wird die Staatskanzlei in Mainz damit künftig wohl wieder von der CDU besetzt.

Eine ursprünglich für den heutigen Vormittag geplante gemeinsame Pressekonferenz und Blumenübergabe der SPD-Bundeschefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas mit Schweitzer wird nun nicht stattfinden. Der für 11.15 Uhr angesetzte Termin in Berlin wurde »aufgrund kurzfristig eingetretener Terminänderungen« abgesagt, hieß es von der Partei. Stattdessen kündigte die SPD eine Stellungnahme der Parteivorsitzenden an. Laut der Nachrichtenagentur AFP wollen die beiden dabei auch Fragen der Presse beantworten.

Nach dem miserablen Ergebnis bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, wo die SPD nur knapp den Sprung über die Fünfprozenthürde geschafft hatte, setzte es in Rheinland-Pfalz nun den nächsten Tiefschlag. Bereits kurz nach den ersten Prognosen hatten SPD-Vertreter einen Wechsel an der Bundesspitze ins Spiel gebracht.

Im SPIEGEL forderte etwa die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas zum Rücktritt auf . »An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger«, sagte Schröder-Köpf mit Blick auf die saarländische Regierungschefin. »Sie ist nicht Teil des Kabinetts, ein Vorteil in der jetzigen Situation und ›nah bei den Leuten‹, was für die zu diskutierende künftige inhaltliche Ausrichtung wichtig ist«, sagte Schröder-Köpf über die saarländische Landeschefin. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius – Schröder-Köpfs früherer Lebensgefährte – solle von Bundesfinanzminister Klingbeil das Amt des Vizekanzlers übernehmen.

Pistorius und Rehlinger wollen nicht in erste Reihe

Pistorius wies dies jedoch zurück: »Weder in der Partei, noch in der Koalition brauchen wir jetzt eine Personaldiskussion. Das wäre unverantwortlich, und ich stehe dafür nicht zur Verfügung.« Rehlinger mahnte nach der Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz zwar Konsequenzen und eine schonungslose Aufarbeitung der eigenen Fehler an. »So kann es nicht weitergehen«, sagte Rehlinger. In Berlin als Parteivorsitzende an einer Neuaufstellung der Partei mitwirken will sie aber offenbar nicht. »Ich will vor allem auch Ministerpräsidentin nach der nächsten Landtagswahl bleiben«, betonte sie. Auch damit helfe sie ihrer Partei. Rehlinger sagte, beim Vorsitzendenamt sei es sinnvoll, das mit voller Kraft in Berlin zu tun und nicht als »Teilzeitkraft«.

Schweitzer hatte bereits am gestrigen Wahlabend kaum verhohlene Kritik an der Bundesführung der SPD geäußert . »Wir nehmen alle sehr stark wahr, dass wir hier Trends spüren, die nicht ihre Hauptursache in Rheinland-Pfalz haben«, sagte Schweitzer in einem seiner ersten Interviews nach der Niederlage dem SWR. Am Montag erneuerte er dies in einem Interview mit der »Rheinpfalz«. »Ich kann nicht verhehlen, dass die Bundes-SPD mir keinen Rückenwind gegeben hat«, sagte er der Zeitung. »Es war, als würde ich einen Sprint gegen den Berg laufen.« Schweitzer hatte sich mit seinen Aussagen am Sonntag zudem Zeit gelassen, erst anderthalb Stunden nach Schließung der Wahllokale trat er vor die Kameras.