Die Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wühlen die SPD auf. Und sie stoßen Personaldebatten an, insbesondere was die Spitze der Partei betrifft. Die Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil haben nun erklärt, die Personaldebatte offen führen zu wollen.

Bei einer Pressekonferenz in der Parteizentrale wurde Klingbeil gefragt, ob er an einen Rücktritt gedacht habe. Die Frage habe er sich nach dem Wahlabend auch gestellt, sagte Klingbeil. »Und deswegen habe ich deutlich gemacht für mich, dass wenn es eine Meinung gibt im Präsidium, dass ich nicht der Richtige bin als Parteivorsitzender, dass man mir das offen sagt.« Sein Stil sei es, diese Debatten in den zuständigen Gremien zu führen. In der Präsidiumssitzung sei aber deutlich geworden, dass man in der aktuellen Lage des Landes »nicht durch das Austauschen von Köpfen, sondern durch einen klaren programmatischen und strategischen Kurs jetzt die Zukunft bestimmen wollen«, so Klingbeil.

»Wir haben nicht den Rücktritt angeboten«, sagte Bärbel Bas: »Aber wir haben gesagt, wir wollen eine offene Diskussion. Wir beide sind als Team angetreten und wir pflegen offenes Wort.« Die Debatte werde auch noch weiter geführt, etwa im Parteivorstand: »Wenn am Ende die Mehrheit sagen würde, wir wollen die beiden an der Spitze nicht und es würde was verändern, dann stehen wir dem nicht im Wege.«

Bas und Klingbeil erklärten, sich nun auf Inhalte konzentrieren zu wollen. »Die Menschen sind total verunsichert und uns ist wichtig, dass wir jetzt nicht dieses Land auch noch mit einer eigenen Debatte ins Chaos stürzen«, sagte Bas. Es sei wichtig, dass man jetzt »nicht das Land und die SPD« lahmlege mit Personaldebatten. »Aber es war unisono auch die Meinung im Präsidium, dass wir jetzt über die Inhalte und die Strategie reden müssen, wie wir dieses Land nach vorne bringen. Und es macht keinen Sinn, jetzt über Personal wochenlang uns zu zerlegen.«

Für den kommenden Freitag kündigt Klingbeil ein Treffen der SPD-Spitze an. Man habe den Vorschlag gemacht, dass am kommenden Freitag die Führung der SPD noch mal in einer längeren Sitzung gemeinsam mit der Spitze der Fraktion, mit den Ministerpräsidenten, mit SPD-Ministern in der Bundesregierung aber auch mit erfolgreichen Oberbürgermeistern und Landräten und Bürgermeistern zusammenkommen wird. »Um wirklich jetzt auch mit einem klaren Reformplan in die nächsten Wochen zu gehen und in die Verhandlungen in der Bundesregierung zu gehen«, so Klingbeil.

Ursprünglich sollte auch SPD-Wahlverlierer Alexander Schweitzer an der Pressekonferenz in Berlin teilnehmen. Seine Teilnahme wurde aber kurzfristig abgesagt. Schweitzer hatte vor allem die Bundespartei für die Niederlage verantwortlich gemacht .