Wahldebakel in Baden-Württemberg, eine bittere Niederlage in Rheinland-Pfalz: Die SPD steckt in der nächsten Krise. Wie die Partei damit umgehen soll? Jedenfalls nicht mit öffentlichen Personaldebatten. Das meinen zumindest Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch.
Die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf hatte zuvor die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas zum Rücktritt aufgefordert. »An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger«, sagte Schröder-Köpf am Sonntagabend dem SPIEGEL . »Sie ist nicht Teil des Kabinetts, ein Vorteil in der jetzigen Situation, und ›nah bei den Leuten‹, was für die zu diskutierende künftige inhaltliche Ausrichtung wichtig ist«, sagte Schröder-Köpf.
Rehlinger will nicht Parteichefin werden
Diesen Forderungen erteilt Rehlinger nun im Deutschlandfunk eine Absage. Sie sieht ihre eigene Zukunft klar im Saarland. »Ich will vor allem auch Ministerpräsidentin nach der nächsten Landtagswahl bleiben«, sagte sie. Auch damit helfe sie ihrer Partei. Rehlinger betonte dabei, beim Vorsitzendenamt sei es sinnvoll, das mit voller Kraft in Berlin zu tun und nicht als »Teilzeitkraft«. Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf (SPD) hatte Rehlinger zuvor als Parteichefin ins Spiel gebracht. Derzeit sind die Bundesminister Lars Klingbeil (Finanzen) und Bärbel Bas (Arbeit und Soziales) Co-Vorsitzende der SPD.
»So kann es nicht weitergehen«, sagte Rehlinger zur Wahlniederlage. Man müsse sich fragen, ob man im Wahlkampf auf die falschen Themen gesetzt, die falschen Maßnahmen getroffen oder falsch kommuniziert habe.
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch lehnt personelle Folgen für die Parteispitze derweil ab. »Ich glaube, es ist nicht zielführend«, sagte Miersch im ARD-»Morgenmagazin«. Es gehe darum, den Parteivorsitzenden Bas und Klingbeil den Rücken zu stärken in den anstehenden schwierigen Verhandlungen mit der Union.
Miersch betonte, das Land befinde sich in »verdammt unsicheren Zeiten«. Es sei Aufgabe der SPD, Zusammenhalt im Land zu organisieren. »Ich glaube, dass es jetzt gerade auf die Sozialdemokratie ankommt«, betonte der Fraktionschef.
Er verwies darauf, dass die schwarz-rote Koalition in den vergangenen Monaten viel für Arbeitnehmer getan habe. Miersch nannte die Investitionen in die Infrastruktur, das Tariftreuegesetz und die Sicherung des Rentenniveaus. »Wir sind noch nicht damit durchgedrungen«, räumte Miersch ein.
Richtig sei auch, parallel zur Alltagspolitik, die Partei weiterzuentwickeln. Deshalb habe Generalsekretär Tim Klüssendorf einen Prozess für ein neues Grundsatzprogramm angestoßen.
In der SPD ist nach der Pleite bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine Führungsdebatte entbrannt. Co-Parteichef Lars Klingbeil hatte selbst eine offene Personaldebatte gefordert.
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