US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt immer wieder gedroht, die Kampfhandlungen gegen Iran wiederaufzunehmen, sollte Teheran sich nicht auf einen Deal einlassen. Nun gibt es offenbar ein mögliches Abkommen, aus dem US-Medien Details zitieren. Es soll 14 Punkte enthalten und wohl als Übergangspapier auf dem Weg zu einem endgültigen Vertrag dienen.

Gelöst sei der Konflikt damit aber noch lange nicht, meldete die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Tasnim. Demnach soll es weiter Streit zwischen den USA und Iran über eine oder zwei Klauseln geben.

Das Memorandum sieht unter anderem die Öffnung der Straße von Hormus und eine Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte vor. Auch soll die geltende Waffenruhe verlängert und in der Zwischenzeit über eine Begrenzung des iranischen Atomprogramms verhandelt werden.

Weiter Streit über Atomprogramm

Die »New York Times« berichtet , Iran habe sich laut US-Beamten bereit erklärt, auf angereichertes Uran zu verzichten. Es sei aber noch nicht geklärt, wie genau Iran seine Bestände aufgeben werde.

Die Nachrichtenagentur Reuters meldet jedoch unter Berufung auf eine »hochrangige iranische Quelle«, dass Teheran der Übergabe seines hoch angereicherten Uranvorrats nicht zugestimmt habe. »Es gibt keine Einigung über den Abtransport des iranischen Bestands an hochangereichertem Uran«, sagte die Quelle demnach.

Die Frage nach der atomaren Zukunft war und bleibt in den Verhandlungen strittig. Washington fordert eine langfristige Aussetzung des iranischen Atomprogramms sowie eine Zusage zur Übergabe hoch angereicherten Urans an die USA. Iran hatte diese Bedingungen bislang abgelehnt. Die Frage soll innerhalb von 60 Tagen nach Inkrafttreten des Memorandums geklärt werden.

Keine »freie Durchfahrt« durch die Straße von Hormus

Mehr Einigkeit besteht offenbar bei der Straße von Hormus: Laut der Nachrichtenagentur Tasnim soll der Schiffsverkehr in der Meerenge binnen 30 Tagen wieder das ‌Vorkriegsniveau erreichen – allerdings nur, wenn die von den USA verhängte Seeblockade innerhalb von 30 Tagen vollständig aufgehoben werde. Dann werde auch Iran wieder Schiffen die Durchfahrt gestatten.

Einer Rückkehr zur »freien Durchfahrt« wie vor dem Krieg habe Iran allerdings nicht zugestimmt, schrieb die iranische Nachrichtenagentur Fars. Die Verwaltung der Meerenge sowie die Erteilung von Genehmigungen erfolgten künftig durch die Islamische Republik.

Aussetzung der Sanktionen

Während das Memorandum läuft, soll es nach Angaben von Tasnim und Fars keine Sanktionen gegen iranisches Öl geben. Die USA sichern demnach zu, die Beschränkungen während der weiteren Verhandlungen auszusetzen.

Zudem soll in dieser ersten Phase auch ein Teil des eingefrorenen iranischen Geldes freigegeben werden.

Papier soll Khamenei vorgelegt werden

Auch wenn nicht bei allen Punkten Einigkeit herrscht, ist man offenbar auch auf iranischer Seite zuversichtlich: Wie Reuters unter Berufung auf eine »hochrangige Quelle« im Iran berichtet, soll das nun ausgehandelte Papier zunächst dem Obersten Nationalen Sicherheitsrat vorgelegt werden.