Der Krieg der USA und Israels gegen Iran geht in die fünfte Woche. Bislang haben europäische Regierungen sich vor allem aus Fernsehauftritten von US-Präsident Trump und Posts in den sozialen Medien zusammenreimen müssen, welche Strategie und welche Ziele der mächtige Verbündete wohl verfolgt mit diesem Waffengang. Und das, obwohl die Auswirkungen etwa auf die Benzinpreise Europa doch viel stärker noch treffen als die USA selbst.
Nun ist Außenminister Marco Rubio zumindest für ein paar Stunden in die Abtei von Vaux-de-Cernay gekommen, ein ehemaliges Zisterzienserkloster aus dem 12. Jahrhundert. Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hatte seine Kollegen aus den G7-Staaten in die luxuriöse Hotelanlage bei Paris geladen. Eigentlich ist es ein turnusmäßiges Treffen. Doch es gerät zum Krisengipfel.
Von einer »Arbeitsatmosphäre« spricht Bundesaußenminister Johann Wadephul mittags. Ernst gehe es zu, »weil die Lage ernst ist. Wir haben es mittlerweile mit zwei Kriegen zu tun«. Die früher üblichen Beschwörungsformeln der transatlantischen Freundschaft, der westlichen Wertegemeinschaft, sie kommen nicht einmal mehr dem überzeugten Transatlantiker Wadephul über die Lippen.
Die Europäer fühlen sich von Trump übergangen
Von dieser Geschlossenheit des Westens ist nicht mehr viel übrig. Zu offen liegt der Dissens zutage. Die Europäer fühlen sich von Trump übergangen. Zugleich pestet der gegen die Nato-Alliierten, sie sollten Kriegsschiffe in die Straße von Hormus schicken, um die Passage von Öltankern zu ermöglichen. Ein militärisches Himmelfahrtskommando. Die Amerikaner wagen sich dort selbst nicht einmal mit ihren Flugzeugträgern durch, ätzt ein europäischer Diplomat.
Gruppenbild mit Amerikaner: Familienfoto der G7-Außenminister
Foto: Michael Kappeler / dpaVertrauliche Beratungen in kleinster Runde, nur die Ministerinnen und Minister sowie ein Berater, das ist das Format. Früher haben die USA es genutzt, mit ihren engsten Verbündeten die Hilfe für die Ukraine zu koordinieren. Diesmal geht es um eine transatlantische Aussprache, darum, ob man überhaupt noch einen gemeinsamen Nenner findet.
Am Ende des Treffens steht eine dürre einseitige Erklärung zu Iran. Der längste von sechs Absätzen ist jener, der die Teilnehmer des Treffens und den Tagungsort benennt. Man hat also gerade so noch eine gemeinsame Sprache gefunden. Die Ukraine wird darin allerdings nicht mit einem Wort erwähnt. Und auch sonst gibt es wenig Gewissheiten, auf die Wadephul und seine Kollegen gehofft hatten.
Als »guter Austausch« wird das Arbeitsessen am Mittag im Nachgang gewertet, bei dem der Iran-Krieg im Mittelpunkt stand. Rubio verzichtete auf Anwürfe gegenüber den Europäern, die gaben sich betont sachlich. Zum Fisch als Hauptgang gab Rubio seinen Kollegen zu verstehen, das Kriegsziel der USA sei, die militärischen Fähigkeiten Irans zu dezimieren, wenn nicht zu zerstören. Von Regimewechsel war indes keine Rede.
Man spreche »über Wochen, nicht Monate« bis der Krieg ende
Zentral ist dafür zum einen das Atomprogramm. Noch während das Treffen bei Paris lief, bombardierten nach Angaben der israelischen Streitkräfte Kampfjets eine Anlage zur Produktion von Schwerwasser in Arak und für Uranoxid in der zentralen Provinz Yazd.
Zum anderen geht es um das ballistische Raketenprogramm. Zwar sind die Waffen, Startgeräte und Herstellungsanlagen seit Tag eins des Krieges Hauptangriffsziel. Iran feuert aber weiter, wenn auch reduzierte Stückzahlen, auf Ziele in Israel und den Golfstaaten und überwindet dabei auch immer wieder die modernen Flugabwehrsysteme dieser Länder.
Außenminister Wadephul
Rubio, der in der Trump-Regierung als Iran-Falke gilt, sagte denn auch nur, dass man »über Wochen, nicht Monate spreche«, bis der Krieg ende. Das Verteidigungsministerium liege vor dem Zeitplan für die Militäroperation, die anfangs auf vier bis sechs Wochen veranschlagt worden war. Nach SPIEGEL-Informationen sprach er in dem Treffen von zwei bis vier Wochen; so hatte es auch das US-Nachrichtenportal Axios berichtet. Damit lägen die USA und Israel im oberen Bereich ihrer eigenen Planung, wenn nicht weiter darüber.
Der genannte Zeitrahmen setzt allerdings voraus, dass Verhandlungen zwischen den USA und dem iranischen Regime zustande kommen und zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden können. Man warte »auf weitere Klarstellungen darüber, mit wem wir in den Iran-Verhandlungen sprechen werden«, sagte Rubio. Einen erheblichen Teil der bisherigen Führungsriege der Islamischen Republik haben die USA und vor allem Israel mit Luftangriffen getötet.
Außenminister Johann Wadephul beim G7-Treffen in Frankreich: »Arbeitsatmosphäre«
Foto: Michael Kappeler / dpaUS-Präsident Trump verlängerte sein Ultimatum für die Öffnung der Straße von Hormus durch Iran noch einmal um zehn Tage. Das sei der Zeitraum, sagen europäische Diplomaten, in dem sich zeigen müsse, aus welchen Personen ein Verhandlungsteam auf iranischer Seite besteht. Und ob es mit einem umfassenden Mandat ausgestattet sei, eine Vereinbarung über einen Waffenstillstand und ein umfassenderes Friedensabkommen einzugehen.
Laut Rubio haben die USA von Iran bislang keine offizielle Antwort auf ihren 15-Punkte-Plan zur Beendigung des Krieges erhalten. Diesen Plan allerdings kennen die europäischen Außenminister auch nach dem Treffen in Vaux-de-Cernay nicht, mindestens nicht im Detail. Dennoch sprach Wadephul von ersten »Anzeichen, die zuversichtlich stimmen können, dass solche Gespräche stattfinden sollen«.
Verhandlungen oder Eskalation: Beides ist möglich
Bislang laufen die Gespräche dem Vernehmen indirekt über Vermittler. Die wiederum haben Mühe, ihre Gesprächspartner in Iran zu erreichen. Vertreter des Regimes, die als einflussreich gelten, wechseln häufig ihren Aufenthaltsort und meiden Mobiltelefone und andere Kommunikationsgeräte, die ihre Position verraten und Zieldaten für Luftangriffe liefern könnten.
Selbst wenn es zu Gesprächen kommen sollte: Die Positionen liegen noch so weit auseinander, dass es schwierig vorzustellen ist, wie eine Entscheidung überhaupt aussehen könnte. Es gibt allerdings auch die andere Variante: eine massive weitere Eskalation, womöglich der Kriegseintritt arabischer Golfstaaten. (Der US-Präsident hat einen Krieg begonnen, aus dem er nicht mehr herausfindet. Lesen Sie hier mehr .)
Trump hat das US-Militär angewiesen, die Kräfte in der Region weiter zu verstärken. Die US-Streitkräfte verlegen weitere Schiffe und 10.000 zusätzliche Soldaten in die Golfregion, unter ihnen Spezialkräfte und Fallschirmjäger. Rubio zeigte sich zwar zuversichtlich, dass die USA ihre militärischen Ziele erreichen können, ohne Bodentruppen einzusetzen. Ausschließen wollte er dies allerdings auch nicht.
Klar war Rubio indes in einer Forderung: Spätestens wenn es eine Waffenruhe gebe, müssten die Alliierten aus Europa und Asien sich an einer multinationalen Militärmission zur Sicherung des freien Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus beteiligen. Iran erwäge, ein System zur Erhebung von Durchfahrtsgebühren zu etablieren. Dem müssten alle Staaten entgegentreten, deren Schiffe die Meerenge passieren wollten.
Wadephul stellte klar, es »gab und es gibt keine Anforderung der Vereinigten Staaten von Amerika, insbesondere an uns, vor Ende der Kampfhandlungen einen militärischen Beitrag zu leisten«. Wenn der Krieg aber erst einmal ein Ende findet, wird sich die Bundesregierung dem Begehren der Amerikaner kaum noch entziehen können.
Steven Simon war Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats der USA. Lesen Sie hier , welche Optionen Donald Trump noch bleiben – und warum ausgerechnet Russland vermitteln könnte.
