Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine für kommende Woche geplante Reise zur Uno-Generalversammlung nach New York abgesagt. »Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist«, hieß es aus Regierungskreisen.
Die Rede des Kanzlers in der Generaldebatte der Uno-Vollversammlung war von den Vereinten Nationen für Mittwoch am späten Nachmittag eingeplant – drei Tage nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin . Die Wahlen gelten als mitentscheidend für die politische Zukunft des Kanzlers.
In der CDU wird mitunter befürchtet, dass die Landespartei in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag unter die Fünfprozenthürde rutschen könnte. Parteiinterne Kritiker hatten gefordert, dass Merz dann abtreten sollte. Auslöser war der Schock in der Partei über das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September . Seither ist Merz massiv unter Druck.
Am Montag tagen die Spitzengremien der CDU, am Mittwoch die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag.
Generaldebatte jedes Jahr im September
Die Generaldebatte der Uno-Vollversammlung findet jedes Jahr im September statt. Merz hatte im vergangenen Jahr auf eine Teilnahme verzichtet. Für Deutschland hatte stattdessen Außenminister Johann Wadephul (CDU) geredet. Das wird aller Voraussicht nach auch in diesem Jahr so sein.
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