Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Rufe nach einem kompletten Wechsel der SPD-Parteispitze als Konsequenz aus den jüngsten Wahlniederlagen seiner Partei zurückgewiesen. Der Nachrichtenagentur dpa sagte er zugleich, dass er nicht nach weiteren Ämtern strebe.
»Das ist ein sehr schlechtes Wahlergebnis, mit dem ich nicht gerechnet habe und das der großartigen Arbeit von Alexander Schweitzer und dem engagierten Wahlkampf vor Ort nicht gerecht wird«, sagte Pistorius.
Bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl am Sonntag hat die SPD – die vom bisherigen Ministerpräsidenten Schweitzer in den Wahlkampf geführt wurde – schlecht abgeschnitten: Sie erhielt mit 25,9 Prozent der Stimmen knapp zehn Prozentpunkte weniger als bei der vergangenen Landtagswahl. Die 35-jährige Herrschaft der Sozialdemokraten in dem Bundesland ist damit beendet, die CDU mit 31 Prozent Wahlsieger (mehr dazu hier ).
Im Anschluss hatte die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf einen kompletten Wechsel an der Spitze ihrer Partei gefordert. »An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger«, sagte Schröder-Köpf dem SPIEGEL mit Blick auf die saarländische Regierungschefin (mehr dazu hier ).
Derzeit sind die Bundesminister Lars Klingbeil (Finanzen) und Bärbel Bas (Arbeit und Soziales) Co-Vorsitzende der SPD.
Schröder-Köpf forderte zudem, Pistorius solle von Klingbeil das Amt des Vizekanzlers übernehmen.
Pistorius erfuhr vom Wahldebakel in Rheinland-Pfalz während seines Besuchs in Tokio, der ersten Station seiner Asienreise. Am frühen Montagmorgen, in Deutschland war es gerade Mitternacht, saß er dort mit deutschen Wirtschaftsvertretern zusammen und versuchte, die Lage mit einem Witz aufzulockern. »Die Landtagswahlen haben zu einer dramatischen Verkürzung meiner Nacht geführt«, sagte Pistorius, »wenn ich gleich mit dem Kopf auf den Tisch schlage, bitte ich darum, mich schnell aufzuwecken.«
Dem Minister schwante wohl, dass er nun rasch auf die Bremse treten musste. Eine weitere Diskussion über sich selbst will er unbedingt vermeiden. Noch vor dem Frühstück versendete er deshalb ein paar Sätze über die Nachrichtenagentur. Dabei erklärte er auch: »Weder in der Partei, noch in der Koalition brauchen wir jetzt eine Personaldiskussion. Das wäre unverantwortlich, und ich stehe dafür nicht zur Verfügung. Auch angesichts der Weltlage und der Herausforderungen, vor denen wir in Deutschland stehen, stehen wir vor anderen Problemen. Wir müssen uns auf unsere Regierungsarbeit konzentrieren.«
Mehr Hintergründe im SPIEGEL-Leitartikel: Die SPD hat nach 35 Jahren Rheinland-Pfalz verloren und ist nur noch die Attrappe einer Volkspartei. Ihr Vorsitzender kann der Sozialdemokratie noch einen Dienst erweisen.
