Die bisherige Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Union, Katharina von Schnurbein, soll das Amt auf Bundesebene übernehmen. Dies berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise, darunter der »Tagesspiegel«, »Politico«, »Welt« und die »Frankfurter Allgemeine Zeitung«.
Demnach soll das Bundeskabinett am Mittwoch über die Personalie entscheiden. Laut »Politico« und »Welt« könnte von Schnurbein noch im Laufe des Monats von Brüssel nach Berlin wechseln. Sie ist seit 2015 für die EU-Kommission als Antisemitismusbeauftragte tätig.
Das Bundesinnenministerium, in dessen Zuständigkeit das Amt fällt, bestätigte die Berichte zunächst nicht. Auf Anfrage teilte das Ministerium mit, Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) werde zu gegebener Zeit über die Besetzung entscheiden und dem Kabinett einen Vorschlag unterbreiten. Zu Personalentscheidungen äußere man sich darüber hinaus nicht öffentlich.
Posten seit Ende August vakant
Der bisherige Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, wechselte Ende August als deutscher Botschafter zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nach Paris. Seither führt der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Christoph de Vries (CDU), die Aufgaben kommissarisch weiter.
Die verzögerte Neubesetzung des Postens hatte Kritik ausgelöst. Hintergrund ist der seit Jahren zunehmende Antisemitismus in Deutschland. Klein war acht Jahre lang der erste Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus.
