US-Notenbank: Powell will normaler Fed-Gouverneur bleiben

Jerome Powell hätte es verdient, in den Ruhestand zu gehen. Der Chef der US-Notenbank Federal Reserve ist 73 Jahre alt und hat einen zermürbenden Streit mit Donald Trump hinter sich. Der US-Präsident beleidigte Powell immer wieder persönlich und drohte, ihn vorzeitig zu feuern. Powell blieb. Am 15. Mai endet seine Amtszeit als Fed-Chef ganz regulär. Unter normalen Umständen hätte sich Powell in den vergangenen Monaten wie jeder angehende Rentner Gedanken darüber machen können, was er mit seiner neu gewonnenen Freiheit anfangen will: Den Garten seines Hauses bei Washington umgestalten? Konzerte der verbliebenen Mitglieder von „The Grateful Dead“ besuchen? Powell gilt als Fan der Rockband.

Stattdessen hatte Powell wenig Zeit, Pläne für den Ruhestand zu schmieden. Da ist zum einen sein Job als Notenbank-Chef, der ihn in den vergangenen Wochen noch einmal besonders forderte. Der Krieg im Nahen Osten und seine Folgen machen sich auch in den USA zunehmend bemerkbar. Der Benzinpreis ist seit Anfang März um mehr als ein Dollar pro Gallone gestiegen. Die Inflation zog auf 3,3 Prozent an, vor allem wegen der hohen Energiepreise.

Das Fed-Direktorium entschied am Mittwoch auch deshalb, den Leitzins unverändert zu lassen. Er liegt damit bei 3,5 bis 3,75 Prozent. Der Stillstand war erwartet worden. Die Notenbanker hatten schon im März angedeutet, dass sie die Zinsen 2026 nur einmal leicht senken wollen. Das werden sie wohl erst Ende des Jahres tun.

Die Fed-Gouverneure trafen ihre Entscheidung aber nicht einstimmig. Der von Trump eingesetzte Notenbanker Stephen Miran sprach sich dafür aus, den Leitzins zu senken, so wie er es schon in den vergangenen Monaten getan hatte. Die Chefs von drei regionalen US-Notenbanken trugen die Zinspause zwar mit, aber sehen künftige Zinssenkungen nicht mehr als vorgezeichnet an. Das Fed-Direktorium war damit ausgerechnet in Powells letzter Sitzung als Notenbankchef so uneins wie lange nicht.

„Die wirtschaftlichen Aussichten bleiben unsicher“ , sagte Powell in der Pressekonferenz. Niemand wisse, wie lange die Krise im Nahen Osten andauern und ob sie dazu führen werde, dass die allgemeine Inflation in den USA steige. Die Gefahr bestehe, das zeigten unter anderen die steigenden Preise für Flugreisen. „Aber wir müssen abwarten und schauen.“ Die Frage, ob es nicht sogar geboten sei, den Leitzins anzuheben, wies Powell zurück. Dafür sehe er keine Anhaltspunkte.

Überschattet wurde die Fed-Sitzung vom Ringen um Powells Nachfolge. Es gibt mit Kevin Warsh einen Kandidaten für den Job des Fed-Chefs. Doch der US-Senat hat seiner Nominierung bislang nicht zugestimmt. Der republikanische Senator Thom Tillis bestand darauf, den Prozess so lange zu blockieren, bis die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Powell beendet seien. Die Staatsanwältin von Washington hatte im Januar eine Untersuchung gegen ihn eingeleitet. Sie warf dem Fed-Chef vor, falsche Aussagen über die Renovierung der Notenbankzentrale gemacht zu haben. Powell sprach von einem „Vorwand“, um ihn loszuwerden. In Wahrheit gehe es darum, die Unabhängigkeit der Fed zu beschneiden.

Am vergangenen Freitag kündigte die Staatsanwältin an, das Verfahren zu beenden. Die Untersuchung sei abgeschlossen, schrieb sie auf X. Sie behielt sich aber vor, die Ermittlungen wieder aufzunehmen, „sofern die Fakten es rechtfertigen“. Der rebellische republikanische Senator versicherte daraufhin, die Nominierung von Warsh nun zu unterstützen. Am Mittwochvormittag winkte der Bankenausschuss die Personalie dann tatsächlich durch. Nun muss noch der US-Senat zustimmen, aber das ist wohl bloß eine Formalie.

Powell nutzte seinen Abschied auch, um Klarheit über eine heikle Frage zu schaffen: seinen Verbleib im Fed-Direktorium. Powell kann noch bis Januar 2028 als normaler Fed-Gouverneur zusammen mit seinen Kollegen über die Zinsen entscheiden. Sein Sitz im 19-köpfigen Gremium läuft unabhängig von seinem Job als Notenbank-Chef weiter. Powell gab am Mittwoch bekannt, dass er bleiben und seinen Posten erst aufgeben werde, wenn die Ermittlungen gegen die Fed „mit Transparenz und Endgültigkeit“ beendet seien. Gleichzeitig versicherte er, dass er kein Schatten-Notenbankchef sein werde.

Der Schritt ist ungewöhnlich und widerspricht den Gepflogenheiten der Notenbanken. Es ist ungefähr so, als würde Oliver Blume nach seinem Abgang als Volkswagen-CEO weiter im Vorstand des Konzerns sitzen. Powell begründete seine Entscheidung mit seiner Sorge um die Unabhängigkeit der Fed. „Ich fürchte, dass die juristischen Attacken der Institution schaden“, sagte er. Eine Zentralbank, die frei von politischem Einfluss sei, „unterscheidet erfolgreiche Länder von nicht erfolgreichen Ländern“. Powell ist offensichtlich nicht überzeugt, dass die Untersuchung der Staatsanwaltschaft wirklich vorbei ist. Seinen Ruhestand will er deshalb erst einmal verschieben.

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Die Amtszeit von US-Notenbankchef Jerome Powell endet im Mai. Bei seinem letzten Auftritt zeigte er sich besorgt über die wirtschaftlichen Folgen des Irankriegs – und gab eine ungewöhnliche Entscheidung bekannt.