(+) USA: Ein Rachefeldzug gegen den Kanzler

Das Wochenende hat für den Präsidenten der Vereinigten Staaten ganz nett begonnen und dann einen eher unerfreulichen Lauf genommen. Den Samstagvormittag verbrachte Trump standesgemäß in einem der zahlreichen Golfklubs, die seinen Namen tragen. Kurz nach der Mittagszeit ließ das Weiße Haus dann aber wissen: „Präsident Trump ist auf dem Weg zu einem Zahnarzttermin bei seinem örtlichen Zahnarzt in Florida.“ Etwa eine Stunde später kam die Meldung, dass Trump die Praxis wieder verlassen habe. Rund 60 Minuten beim Zahnarzt - da lässt sich jetzt trefflich spekulieren: Waren etwa ein, zwei Patienten vor dem Präsidenten im Wartezimmer?

Alles in allem sind das recht überschaubare Sorgen, gemessen daran, was derweil auf der anderen Seite des Atlantiks los war und natürlich wieder mit Trump zu tun hatte. Deutschland erwachte am Samstagmorgen zu der Nachricht, dass die Amerikaner tatsächlich ihre Militärpräsenz in Deutschland reduzieren wollen. Der US-Präsident hatte zuletzt ein paar Mal geschimpft und gedroht – nun stellte sich heraus, dass es offenbar kein Bluff war. Bei dem geplanten Truppenabzug geht es um 5000 der gut 36.000 US-Soldaten, die bislang auf deutschem Boden stationiert sind. Das hatte Sean Parnell, der Sprecher von Verteidigungsminister Pete Hegseth, am Freitagabend angekündigt. „Wir erwarten, dass der Rückzug in den nächsten sechs bis zwölf Monaten abgeschlossen sein wird“, sagte Parnell.

Am Samstagabend, lange nach dem Zahnarzttermin, dann aber wieder einer dieser so nebenbei hingeworfenen Trump-Sätze: „Wir kürzen deutlich mehr als 5000“, sagte der Präsident plötzlich, als er nach einem Kurzstreckenflug von West Palm Beach nach Miami seiner Air Force One entstieg. Weitere Details nannte er nicht.

Laut US-Medienberichten soll in den kommenden Monaten ein Brigade-Kampfteam aus Deutschland abgezogen werden. Dabei könnte es um das „2nd Cavalry Regiment“ gehen, das auf der Army Base im oberpfälzischen Vilseck stationiert ist. Laut dem amerikanischen Militär-Fachmagazin Stars and Stripes ist das die einzige in Deutschland befindliche Kampftruppe von Brigade-Größe. Das „2nd Cavalry Regiment“ ist aber eher nicht für die Verteidigung Europas zuständig, sondern hält sich in Bayern offenbar vor allem für Missionen als schnelle Eingreiftruppe im Nahen Osten bereit.

Gleichzeitig soll nun im Pentagon aber auch beschlossen worden sein, die für dieses Jahr geplante Entsendung eines Fernfeuerbataillons abzusagen. Dabei wäre es wohl um die Stationierung von Mittelstreckenraketen vom Typ Tomahawk gegangen, also um Marschflugkörper mit einer Reichweite bis nach Russland hinein. So hatten es jedenfalls Joe Biden und Olaf Scholz, die Vorgänger von Donald Trump und Friedrich Merz, im Jahr 2024 miteinander vereinbart. Dass diese Marschflugkörper nun doch nicht auf deutschem Boden stationiert werden sollen, nannte der Sicherheitsexperte Christian Mölling im ZDF „eigentlich die viel dramatischere Nachricht“. Denn hier gehe es um Raketen, die ein zentrales Element der Abschreckung gegenüber Russland darstellten.

Die US-Regierung eskaliert damit einen Streit mit ihren europäischen Nato-Partnern, vor allem aber mit Bundeskanzler Merz. Dessen Aussage, die Amerikaner hätten im Iran-Krieg keine Strategie und würden von Teheran „gedemütigt“, hat Trump offenbar sehr persönlich genommen. Womöglich auch deshalb, weil an dem, was Merz sagte, mehr als ein Fünkchen Wahrheit dran ist. Ob es deshalb strategisch klug war, es auszusprechen, ist eine andere Frage. Da dieser US-Präsident jedenfalls auf Basis persönlicher Sympathie und Antipathie regiert, die teils im Minutentakt die Seiten wechselt, hat Merz jetzt vorerst ein Problem. Und mit ihm Deutschland und Europa.

Allerdings gibt es in den USA auch einflussreiche Leute, die überzeugt sind, das Problem liege nun nicht zuletzt aufseiten der Amerikaner. „Wir sind sehr besorgt“, teilten Roger Wicker und Mike Rogers am Samstag in einem gemeinsamen Statement mit. Und das sind nicht irgendwelche Politiker, sondern die beiden Vorsitzenden der Verteidigungsausschüsse von Senat und Repräsentantenhaus in Washington. Vor allem aber sind beide Republikaner - und zwar aus den erzkonservativen Staaten Mississippi und Alabama. Ihnen kann der Präsident also sicherlich keine linksradikalen Umtriebe unterstellen. Wicker und Rogers sehen die Sache mit dem Truppenabzug aus Deutschland so: „Eine voreilige Reduzierung von Amerikas Vormachtstellung in Europa“ berge die Gefahr, die Abschreckung zu untergraben „und ein falsches Signal“ an Wladimir Putin zu senden. Im Übrigen müsse eine signifikante Änderung der US-Militärstrategie in Europa sowohl mit dem Kongress als auch mit „unseren Verbündeten“ abgestimmt werden.

Ob Donald Trump die Europäer und insbesondere die Deutschen noch als seine Verbündeten begreift, ist allerdings mehr und mehr zu bezweifeln. Während Berlin in den zurückliegenden Tagen versucht hatte, die Wogen so gut es eben geht zu glätten, schien sich der Ärger im Kopf des US-Präsidenten immer weiter selbst zu verstärken. Erst schrieb Trump auf seinem üblichen Kanal, Merz habe keine Ahnung, wovon er spreche, dann teilte er mit, er „erwäge“ einen Truppenabzug aus Deutschland. Anschließend warf er dem Bundeskanzler vor, im Ukraine-Krieg bislang „völlig wirkungslos“ gewesen zu sein. Auch die Ankündigung erhöhter Einfuhr-Zölle gegen europäische Autos am Freitagnachmittag darf man unter anderem als Gemeinheit gegen die deutsche Volkswirtschaft interpretieren – und damit als Teil der Rache an Merz. Dieser hatte unter der Woche gesagt, sein persönliches Verhältnis zu dem amerikanischen Präsidenten sei aus seiner Sicht „unverändert gut“. Wenn es so sein wollte, hat es jedenfalls nicht geholfen, den Beschluss dieses Truppenabzugs zu verhindern.

Eine nicht unerhebliche Rolle könnte allerdings auch ein Telefonat gespielt haben, das Donald Trump unter der Woche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt hatte. Trump bezeichnete es als „lang“ und „gut“, er habe Putin eine Waffenruhe nahegelegt, „und ich glaube, er könnte das tun“, sagte Trump. Nicht auszuschließen ist, dass Putin als Preis für diese Waffenruhe unter anderem etwas forderte, was Trump ohnehin schon angedroht hatte: die Reduzierung der Zahl amerikanischer Soldaten in Europa. Trump hatte zuletzt auch über einen Abzug von US-Soldaten aus Italien und Spanien laut nachgedacht.

Der US-Präsident denkt offenbar darüber nach, amerikanische Soldaten von Deutschland in andere Länder zu verlegen. Doch diese Strafaktion könnte auch den USA schaden.

Falls es halbwegs in der Größenordnung des zunächst genannten Abzugs bleiben sollte, dann würde nun die Zahl der in Deutschland stationierten US-Soldaten etwa auf das Niveau von 2022 zurückgeführt werden - vor Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Offiziell begründete Pentagon-Sprecher Parnell die Entscheidung damit, dass die USA die Verteilung ihrer Kräfte in Europa „einer Überprüfung“ unterzogen habe. Offenbar wollen die Amerikaner mehr Soldaten in die westliche Hemisphäre sowie in den Indopazifik verlegen. Ende vergangenen Jahres waren nach staatlichen Angaben etwa 68 000 amerikanische Soldaten auf europäischen Stützpunkten stationiert, davon mehr als jeder Zweite in der Bundesrepublik.

Trump schimpft seit Wochen über die europäischen Nato-Partner der USA, weil er findet, dass sie ihn mit seinem Iran-Krieg im Stich lassen und nicht bei der Sicherung der Straße von Hormus helfen würden. Die Europäer verweisen darauf, dass sie vor Beginn des Angriffs nicht von Washington informiert oder gar konsultiert worden seien. „Das ist nicht unser Krieg“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Der Satz brachte es zum „Zitat des Tages“ in der New York Times.

An diesem Wochenende nun gab sich Pistorius betont gelassen. Er sagte, es sei „absehbar“ gewesen, dass die USA ihre Truppenstärke in Europa und auch in Deutschland reduzieren würden. Und das stimmt insbesondere dann, wenn man die etwas größeren Zeitläufe betrachtet. Schon im Jahr 2020, während seiner ersten Amtszeit, hatte Trump angekündigt, 12 000 Soldaten aus deutschen Standorten abziehen zu wollen, darunter das „2nd Cavalry Regiment“ in Vilseck. Joe Biden, der ja nicht nur Trumps Vorgänger, sondern auch sein Nachfolger war, stoppte die Pläne. Und nach Beginn des Ukraine-Krieges 2022 stockte er die amerikanische Truppenpräsenz in Deutschland sogar auf.

Dass der Republikaner Trump sie nun wieder zurückfährt, finden die beiden Republikaner Roger Wicker und Mike Rogers nicht nur besorgniserregend. Sie halten es offenbar auch für undankbar gegenüber Bundeskanzler Merz. Deutschland habe zuletzt auf Drängen Trumps seine Verteidigungsausgaben erhöht und den US-Streitkräften einen „nahtlosen Zugang“ garantiert, um von deutschem Boden aus Militäraktionen der Operation „Epic Fury“ in Iran durchzuführen, schrieben sie in ihrem Statement.

Die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller nannte Trumps Vorgehen in der Welt am Sonntag „erratisch“ und „strategielos“. Man kann nur hoffen, dass im Wartezimmer der Zahnarztpraxis in Florida keine WamS rumlag.

Seit dem Iran-Krieg ist auf dem Militärflugplatz Ramstein viel los. Nicht erst seit der angekündigten Truppenreduzierung fragt sich nebenan ein ganzer Ort: Wie lange geht das noch gut mit der deutsch-amerikanischen Freundschaft?

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US-Präsident Trump will plötzlich „weit mehr“ als 5000 US-Soldaten aus Deutschland abziehen. Noch schmerzhafter für Europa könnte die Absage der geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen sein.