SZ 23.03.2026
15:05 Uhr

(+) Nach Wahl in Rheinland-Pfalz: Klingbeil droht „hartes Ringen“ um Reformen an


Trotz Wahlniederlagen kündigen die Sozialdemokraten Änderungen bei Arbeit, Steuern, Gesundheit und Sozialem an – haben aber andere Ideen als CDU und CSU. Ein Blick auf die Streitpunkte.

(+) Nach Wahl in Rheinland-Pfalz: Klingbeil droht „hartes Ringen“ um Reformen an
Die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas am Montag im Willy-Brandt-Haus. Die Partei muss auf die Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz Antworten finden. TOBIAS SCHWARZ/AFP

Die SPD-Chefs wollen jeden Zweifel ausräumen, dass die Partei wegen ihres Wahldesasters in Rheinland-Pfalz nun die geplanten Reformen ausbremst. Die SPD sei „bereit, diese Reformen nach vorne zu treiben“, sagte Co-Parteichefin Bärbel Bas am Montag im Willy-Brandt-Haus. Ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil allerdings machte klar, dass man darüber nun besonders hart mit der Union verhandeln werde. Vom Reformbegriff der Union habe er gelernt, dass die Menschen angeblich zu faul seien, nicht so viel Teilzeit machen sollten und bis 70 arbeiten, sagte er. „Das ist nicht der sozialdemokratische Reformbegriff.“ Klingbeil kündigte ein „hartes Ringen“ an. Ein Überblick über die besonders strittigen Themen.

CDU-Kandidat Gordon Schnieder durchbricht 35 Jahre SPD-Herrschaft. Dabei hatte er gar nicht groß auf Konfrontation gesetzt. Die SPD in Rheinland-Pfalz sieht die Schuld nicht bei sich.

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