SZ 27.07.2026
14:15 Uhr

(+) Europäische Union: EU-Diplomaten wollen Blockade von Russland-Sanktionen erschweren


Immer wieder bremsen einzelne EU-Länder die Sanktionspakete gegen Russland – weil ihnen bestimmte Strafmaßnahmen nicht passen. Zuletzt tat das Griechenland. In Brüssel denkt man nun über ein neues Verfahren nach.

(+) Europäische Union: EU-Diplomaten wollen Blockade von Russland-Sanktionen erschweren

Nach dem jüngsten Gezerre um das 21. Sanktionspaket der EU gegen Russland gibt es in Brüssel Überlegungen, bei der Verschärfung der Strafmaßnahmen künftig anders vorzugehen. Statt einzelner Pakete, in denen Sanktionen gebündelt und dann in einem Schwung verabschiedet werden, solle es eine Art laufendes Verfahren geben, bei dem einzelne Strafen beschlossen werden, sobald sie ausgearbeitet und zustimmungsfähig sind, sagen Diplomaten. So soll verhindert werden, dass einzelne EU-Länder ein ganzes Sanktionspaket blockieren, weil ihnen eine bestimmte Strafmaßnahme nicht passt.

Die EU hat den Deutschen Hüseyin Doğru wegen „Desinformation“ und Verbreitung russischer „Narrative“ sanktioniert. Er lebt jetzt von 506 Euro im Monat. Europa wehrt sich gegen Moskaus Informationskrieg, aber was bedeutet das für die Meinungsfreiheit?

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