„Was hat Sie zuletzt mehr umgetrieben, das Schicksal von Timmy dem Buckelwal oder jenes der Bundesregierung?“ Dass Manuela Schwesig nach der ersten Frage Miosgas nicht in Lachen ausbrach, sondern mit staatstragender Miene „beides“ antwortete, deutete noch einmal auf die merkwürdige Hysterie hin, die sich des Landes in den vergangenen Wochen wegen eines einzigen gestrandeten Tieres bemächtigt hat – während zwei Millionen andere täglich unbeachtet in den Schlachthöfen sterben. Offenbar glaubt selbst eine wahlkämpfende Ministerpräsidentin, sich nicht der Politik annehmen zu können, ohne vorher zumindest ihren Umweltminister angewiesen zu haben, sich mit aller Kraft um den Wal zu kümmern. „Arbeitsteilung“ nannte Schwesig das. Bei dieser einen Erwähnung Timmys blieb es am Sonntagabend zum Glück. Eigentlich hatte Miosga Schwesig in die Sendung eingeladen, um über die Zukunft von Schwesigs Partei zu diskutieren. Die Titelfrage „Wie kann die SPD Vertrauen zurückgewinnen?“ hat für die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern schließlich persönliche und dringliche Relevanz. Denn Schwesig möchte im September wiedergewählt werden, die SPD liegt mit 26 Prozent in den Umfragen derzeit aber klar hinter der AfD mit 34 Prozent – bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2021 hatte es noch 40 zu 17 gestanden. Wird Schwesig also versuchen, ihre Partei auf einen neuen Kurs einzuschwören oder gleich den Özdemir machen und im Wahlkampf auf maximale Distanz zur Berliner Zentrale gehen? Mehrarbeit? Schwesig kritisiert Merz Dem Özdemir-Vergleich wich Schwesig wie zu erwarten aus. Ansonsten schien sie die Linie zu verfolgen: Distanz zur Bundesregierung: ja, Distanz zur Bundespartei: nein. Die vom Bundesrat am Freitag gestoppte Entlastungsprämie erklärte sie für endgültig gescheitert. Die meisten Unternehmen hätten ohnehin keinen Spielraum, sie auszuzahlen, und man solle „nur Dinge versprechen, die auch wirklich kommen“. Anders als Markus Söder zuvor im „Bericht aus Berlin“ erkannte sie in der Prämie aber keine sozialdemokratische Idee, sondern meinte im Gegenteil, die SPD habe frühzeitig darauf gepocht, auch die Ministerpräsidenten, Arbeitgeber- und Arbeiternehmervertreter mit an den Verhandlungstisch zu holen, was dann aber unterblieben sei. Ist das Ergebnis also ein kommunikatives Desaster? „Ja.“ Auch Bärbel Bas und deren Äußerung zur angeblich nicht vorhandenen Einwanderung in die Sozialsysteme nahm Schwesig in Schutz – wenn auch so schwammig, dass vor allem der Eindruck hängen blieb, dass Schwesig Bas unbedingt in Schutz nehmen wollte. Stattdessen kritisierte sie die Ansprache an die Bevölkerung, „insbesondere durch den Bundeskanzler“, dass die Menschen nicht genug arbeiten würden. Das gehe völlig an der Realität der Bürger vorbei und verstärke nur deren Unzufriedenheit. Was aber möchte die SPD dem entgegensetzen – zumal die meisten Ökonomen ja tatsächlich davon ausgehen, dass die Deutschen zur Wahrung ihres Wohlstands in Zukunft mehr arbeiten müssen, sei es durch eine höhere Wochenarbeitszeit, ein späteres Renteneintrittsalter oder eine geringere Teilzeitquote? Lars Klingbeil war da vor ein paar Wochen schon einmal weiter, als er in seiner Bertelsmann-Rede die Idee der Mehrarbeit aufgriff, sie aber mit der Forderung verband, dass sich diese Mehrarbeit dann eben auch lohnen müsse, etwa indem Arbeit weniger und Vermögen stärker besteuert werde. Eine Modernisierungs- mit einer Gerechtigkeitsperspektive zu verbinden: Dieser Ansatz wäre das Beste, das die SPD zur gegenwärtigen Reformdebatte beitragen könnte. „Die großen Parteien sind wie alte Schiffe“ Leider ging es um solche strategische Fragen am Sonntagabend aber kaum – sei es, weil Schwesig zu ihnen wenig zu sagen hatte, sei es, weil Miosga trotz des Sendungstitels lieber die Tagespolitik abhandelte. An dieser strategischen Leere änderte sich auch im zweiten Teil der Sendung wenig, als die Runde um zwei weitere Gäste erweitert wurde. Neben Nikolaus Blome von RTL/ntv war das Luca Piwodda, der erst 26 Jahre alte Bürgermeister der brandenburgischen Kleinstadt Gartz. Anders als sein Vater und Großvater hatte sich Piwodda gegen eine Karriere in der SPD entschieden und stattdessen eine eigene „Partei des Fortschritts“ gegründet. Die großen Parteien seien wie schwerfällige alte Schiffe, deren Kurs kaum noch zu ändern sei, erklärte er. Junge Menschen und neue Stimmen hätten darin selten eine Chance, und wer seit zehn oder fünfzehn Jahren in der Spitzenpolitik aktiv sei, werde jetzt den Schalter nicht mehr umlegen können. Muss sich die SPD, bevor sie das Land reformiert, also erst einmal selbst reformieren? Schwesig wich aus: Sie freue sich über das politische Engagement junger Leute auch außerhalb der eigenen Partei. Im letzten Drittel der Sendung ging es dann fast nur noch um die AfD, die laut Blome die neue Kümmererpartei im Osten ist und mit der man laut Piwodda auf kommunaler Ebene durchaus zusammenarbeiten kann. Schwesig nutzte die Diskussion, um die nächste Landtagswahl zu einer „krassen Richtungsentscheidung“ zwischen SPD und AfD zu stilisieren, was erkennbar mehr auf die Stimmen der anderen Mitte-Parteien als auf AfD-Wähler abzielte. Dass die Zukunft der SPD in ihrer Rolle als Kerberos liegen wird, als letzter Hüter vor der Hölle einer AfD-Regierung, darf jedoch bezweifelt werden. „Auf der Bundesebene macht die SPD bald Bekanntschaft mit der Fünfprozenthürde“, warnte der Journalist Blome. So muss es nicht kommen. Aber wenn es nicht so kommt, wird das kaum an den Erkenntnissen dieser Sendung liegen.
