Xi Jinping war noch nicht in Washington eingetroffen, da ließ Donald Trump ihm schon Ehre zuteilwerden. Der amerikanische Präsident werde seinen Staatsgast nicht erst am Donnerstag am Weißen Haus empfangen, wie das üblich ist. Er werde ihn schon am Mittwoch am Flugzeug abholen, hieß es. Eine Wertschätzung, die Xi Trump während seines Besuchs in Peking im Mai nicht entgegenbrachte. Doch der US-Präsident begann seine Lobeshymnen auf den chinesischen Partei- und Staatschef schon Wochen vor dem Gegenbesuch. Sie würden über „fast alles“ sprechen, sagte Trump wenige Tage vor der Begegnung. Ein Satz, der wohl die vielfach von ihm beschworene großartige Beziehung der beiden Männer hervorheben sollte. Xi, fügte Trump hinzu, sei ein „Gentleman“, mit dem er hervorragend auskomme. Für dessen Besuch hatte der amerikanische Präsident auch die schnellere Fertigstellung des neuen Hubschrauberlandeplatzes hinter dem Weißen Haus verlangt. Der angekündigte Pomp des Staatsbesuchs und der sprachliche Aufwand allein können aber nicht über die vielen Bruchstellen hinwegtäuschen, die dieser Tage mühsam zusammengehalten werden: vom vorübergehend unterbrochenen Handelskrieg über Iran bis hin zur Künstlichen Intelligenz. Große Deals werden kaum erwartet. Doch für Chinas Führung ist die erlangte Position der Gewinn. Überragend wichtig ist, dass ihr Anführer mit Respekt behandelt und in einem guten Licht dargestellt wird. „Der Besuch selbst ist schon der größte Erfolg“, sagt Oberst a. D. Zhou Bo, der Sicherheitspolitik an der Tsinghua-Universität lehrt. „Solange beide Seiten miteinander reden“, sei das ein Zeichen, „dass sich die Spannungen oder der Wettbewerb zwischen China und den USA zumindest vorläufig etwas beruhigen“. Und diese Zeit will Peking nutzen. Trump musste den Zollkrieg aufgeben Mittlerweile sind auch die USA an einem Punkt, an dem es darauf ankommt, was der Präsident dekretiert, wenn es um die Steuerung der Großmachtbeziehungen geht. Und die Chinesen scheinen gewiss, dass sie herausgefunden haben, wie man erfolgreich mit Trump umgeht. Wenn Xi zum ersten Mal seit mehr als einer Dekade nach Washington kommt, kommt er auf Augenhöhe. Er strahlt das Selbstbewusstsein des unangefochtenen Anführers einer Weltmacht aus, die gezeigt hat, dass sie sich jetzt dauerhaft gegen die Weltmacht Nummer eins behaupten kann. Seinen anfänglichen Konfrontationskurs hat Trump aufgegeben, seit er seine Zölle gegen China wieder weitgehend zurücknehmen musste: Peking kappte die Ausfuhr der für die Industrie wichtigen und fast ausschließlich in China verarbeiteten Seltenen Erden und Permanentmagnete nach Amerika und in die westliche Welt. Zorn und (Zoll-)Kriege richtete Trump stattdessen gegen bisherige Verbündete und andere Weltregionen. So fügen sich, zumindest aus Sicht Pekings, viele internationale Entwicklungen zu Chinas Gunsten. Trump hat dieser Tage viele Baustellen, das weiß auch Xi. Bis zur Kongresswahl, in der die Republikaner ihre knappe Mehrheit in mindestens einer der zwei Kammern verlieren könnten, sind es nur noch eineinhalb Monate. Laut Umfragen ist eine Mehrheit der Amerikaner gegen Trumps aggressive Zollpolitik und den Krieg in Iran. Der amerikanische Präsident hat also kein Interesse daran, dass amerikanische Wähler die Folgen eines neu entflammten Handelskriegs noch vor den Zwischenwahlen zu spüren bekommen. Verlängerung des Status quo Zusätzlich schürten die eindringlichen Warnungen führender Unternehmen vor den Gefahren einer zu schnellen Entwicklung von Künstlicher Intelligenz Unruhe in der Bevölkerung. Jedes dieser Themen hat direkt oder indirekt mit China zu tun, dem viele im Kongress entschieden skeptischer gegenüberstehen als der Präsident selbst. Trump verwies in seinem Lob auf KI jüngst zwar darauf, man müsse mit Peking mithalten können, enthielt sich aber scharfer Einlassungen. Auch sein demokratischer Vorgänger Joe Biden war bemüht, das chinesisch-amerikanische Wettbewerbsverhältnis nicht in eine echte Konfrontation ausarten zu lassen. Er blieb dabei aber auf Abstand: 2023 verwies er nach einem Treffen in San Francisco auf Fortschritte, wiederholte aber auch seine frühere Äußerung, Xi sei ein „Diktator“. Das käme Trump dieser Tage nicht über die Lippen. Er brüstet sich damit, Xi schon zum zweiten Mal in diesem Jahr zu treffen. Vor allem, weil Biden den chinesischen Staatschef während seiner Amtszeit dreimal im Zuge verschiedener Gipfel, nie aber zum Staatsbesuch traf. Es ist offensichtlich, dass Washington dieser Tage nicht auf eine Eskalation mit China aus ist. Hier wie dort hofft man auf eine Verlängerung des Status quo, zumal der Versuch einer eigenständigen Lieferkette für Seltene Erden sich noch in einer frühen Phase befindet. Berichte, wonach Peking Iran Geheimdienstinformationen für Angriffe auf amerikanische Ziele im Nahen Osten gegeben habe, wischte Trump beiseite. Sanktionsdrohungen gegen chinesische KI-Unternehmen, die US-Firmen kopierten, äußerte Finanzminister Scott Bessent schon im Juli. Auch die Einfuhrverbote für chinesische Unternehmen wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen im selben Monat riefen keine harten Vergeltungsmaßnahmen Pekings auf den Plan. Peking nutzt die Zeit des Friedens Trump ist zu Zugeständnissen bereit. So billigte er beim letzten Treffen der beiden im Mai in Peking die chinesische Auslegung der bilateralen Beziehungen als ein „konstruktives Verhältnis strategischer Stabilität“. Xi reist nach Washington mit dem Ziel, diese „Stabilität“ aufrechtzuerhalten: dass sich an der gegnerischen Haltung beider Seiten nichts ändert, aber ein militärischer Konflikt oder ein kalter Krieg vermieden werden soll. „Verbündete oder Partner würden die strategische Stabilität nicht zum übergeordneten Ziel ihrer Beziehung machen“, schrieb der Tsinghua-Professor Da Wei: „Das müssen nur Konkurrenten oder gar Gegner tun.“ Das setzt den Ton der Beziehungen. Zum einen wollen die Chinesen den vor einem Jahr im koreanischen Busan erreichten Waffenstillstand bei den gegenseitigen Exportkontrollen möglichst lange verlängern. Die USA hingegen zielen auf eine Laufzeit von etwa einem halben Jahr ab, da Peking aus US-Sicht vielen Vereinbarungen nicht nachgekommen ist. Peking spielt auf Zeit, bis Washington den von beiden Seiten anerkannten Konflikt früher oder später wieder eskalieren werde. Selbstbewusstsein glaubt sich China hier leisten zu können. „Chinas Stärke ist heute eine andere als früher“, betont Zhou Bo. Während sich die USA unter Trump handelspolitisch mit dem Rest der Welt anlegen und sicherheitspolitisch im Irankrieg verzetteln, nimmt der Druck von Peking ab. Amerika gibt Xi weiterhin Gelegenheit, die seit Jahren verfolgte industrielle Eigenständigkeit voranzutreiben und die Abhängigkeit im Rest der Welt von chinesischen Lieferketten zu verstärken. Kurz vor seiner Abreise nach Washington forderte Xi noch einmal in aller Deutlichkeit, dass China seinen fortschrittlichen Industriesektor „größer und stärker“ machen und die Kontrolle über industrielle Lieferketten „verstärken“ solle. China diktiert Bedingungen So verändern sich die Verhandlungspositionen, auch weil die wechselseitige Entkopplung im Hightech-Bereich voranschreitet. „Im Vergleich zum ersten Handelskrieg unter Trump muss China heute deutlich geringere Verpflichtungen eingehen, während die USA darauf angewiesen sind, dass China bei Themen wie Iran und der Regulierung von KI eine größere Rolle spielt“, sagt die China-Analystin Wang Dan von der Eurasia-Gruppe. Spekuliert wird, welche Gegenleistung Peking für seine mögliche Hilfe zur Beruhigung des Irankriegs von Trump verlangen könnte. Viele chinesische Beobachter erkennen in Trump mit Bezug auf die Volksrepublik eine vergleichsweise gemäßigte Figur innerhalb Washingtons, während im Kongress, aber auch in der Regierung viele Falken sitzen. Die Zeit gilt es zu nutzen für Xi: um Chinas geoökonomische Stellung auszubauen, das chinesische System im Innern leninistischer zu härten, weitere innerparteiliche „Seilschaften“ auszuschalten und sich auf den wichtigen 21. Parteitag nächstes Jahr vorzubereiten. China ist mit den USA zunehmend auf Augenhöhe und in der Lage, Bedingungen zu diktieren. Diese Lesart wird derzeit nicht nur vom Machtapparat verbreitet. Aber in Peking gibt es auch Stimmen, die bei allem Selbstbewusstsein nach außen auch die inneren Zustände mit in den Blick nehmen. Wie viel Verhandlungsmacht hat Xi wirklich vor dem Treffen mit Trump? „Nicht viel“, glaubt Shi Yinhong, Professor der Pekinger Renmin-Universität. „Eine sich unerbittlich verschlechternde Wirtschafts- und Finanzlage nimmt China einen Großteil seiner Verhandlungsmacht“, sagt Shi. Zu den wahrscheinlichen Ergebnissen gehören für ihn: eine weitere Verzögerung der amerikanischen Waffenverkäufe an Taiwan. Und neben kleineren Handelsdeals eine weitere Aufhebung einiger Zölle auf Millionen Importgüter des jeweils anderen, was laut Shi „positiv, aber insgesamt unbedeutend wäre“. Zudem gibt es Konsultationen über institutionelle Rahmenbedingungen für die Regulierung von KI. China lässt sich bei der KI auf nichts ein, was den eigenen Handlungsspielraum einschränkt, zumal die eigenen Fähigkeiten hinter Amerika liegen. Auch hat sich die US-Regierung zur KI politisch selbst noch nicht sortiert. Peking weiß, dass die mühsam errungene Phase der „Stabilität“ jederzeit enden und Trump wieder auf Konfrontationskurs gehen könnte. Trumps „Unberechenbarkeit in Prinzipien und seine Vorliebe für Erpressung“, so Shi, seien unmöglich zu verändern. Wie unterschiedlich die Wahrnehmung bestimmter Themen sein kann, zeigt sich am Beispiel Taiwans. Auf dem Rückflug aus Peking im Mai brach Trump zu Teilen mit dem Ansatz der „strategischen Ambiguität“, die sowohl eine chinesische Annexion als auch eine Unabhängigkeitserklärung Taiwans im Zaum halten sollte. Der Inselstaat sei ja klein und weit weg, sagte er damals, und dass er mit Xi über die jüngste geplante Waffenlieferung für Taiwan gesprochen habe. Das wird in Peking als Sieg für die eigene Position aufgefasst. Trump wiederum verbreitet die Lesart, das Zurückhalten des bereits vom Kongress genehmigten 14-Milliarden-Dollar-Waffenpakets für Taiwan sei ein Druckmittel gegenüber China. Wie Trump sich diesmal zu diesem Thema verhalten wird, könnte schon vor der Begegnung mit Xi durchscheinen. Für Dienstag war ein Treffen mit der japanischen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi in New York geplant. Sie dürfte Trump ihre Sorge über die zunehmend aggressive Wirtschafts- und Sicherheitspolitik der Chinesen kundtun. Peking nutzte eine Äußerung Takaichis zur Eskalation, als sie im November im Tokioter Parlament die alte japanische Position darlegte, eine Blockade oder Invasion Taiwans stelle eine „existenzbedrohende Situation“ für Japan dar und rechtfertige möglicherweise den Einsatz der Streitkräfte. Trump hielt sich zurück. Bleibt es in Washington bei der geplanten Harmonie zwischen Trump und Xi, hat der amerikanische Präsident offenbar schon die nächste Einladung parat. Diesmal in seine Hotelanlage in Miami, wo im Dezember der nächste G-20-Gipfel stattfinden soll.
