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17.09.2026
19:47 Uhr
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Polnischer Ministerpräsident: Russland will Zusammenhalt innerhalb der NATO schwächen +++ Babiš fordert ein „Airbus“ für Europas Luftverteidigung +++ US-Kongress stimmt für verschärfte Russland-Sanktionen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog
Russlands Parlamentswahl für Putins Krieg hat begonnenIn Russland hat die erste Parlamentswahl seit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine begonnen. In dem flächenmäßig größten Land der Erde mit seinen elf Zeitzonen öffneten zuerst auf der fernöstlichen Halbinsel Kamtschatka die Wahllokale. Aufgerufen sind bis Sonntag mehr als 110 Millionen Russinnen und Russen zur Wahl von 450 Abgeordneten für die neue Staatsduma in Moskau. Die Opposition ist nicht zugelassen. Erste Ergebnisse werden nach Schließung der letzten Wahllokale in Kaliningrad (früher Königsberg) am Sonntag um 20.00 Uhr erwartet.Die zehn Parteien auf dem Wahlzettel gelten durchweg als kremlnah und unterstützen den von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Krieg. Der Präsident forderte die Wähler auf, mit ihrer Stimmabgabe einen Beitrag zum Sieg des Landes in dem Krieg zu leisten. Der schon vorab von Kritikern als unfair bezeichnete Urnengang gilt vor allem als ein Referendum über die Fortsetzung der seit mehr als viereinhalb Jahren andauernden Invasion. Die seit über 20 Jahren regierende Kremlpartei Geeintes Russland erwartet nach dem Ausschluss der Anti-Kriegspartei Jabloko trotz einer massiven Wirtschaftskrise, Kriegsmüdigkeit und Unzufriedenheit der Menschen eine Zweidrittelmehrheit. Für die Partei kandidieren Dutzende Kriegsveteranen.Gegen den Protest der Ukraine wird die Wahl erstmals auch in den von Russland kontrollierten Teilen der annektierten ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson abgehalten. Zum wiederholten Mal dabei ist auch die schon 2014 einverleibte Schwarzmeer-Halbinsel Krim.Neben der Duma-Wahl werden auch in acht Regionen Abgeordnete für Gebietsparlamente gewählt. Insgesamt laufen laut Wahlleitung rund 2.200 Wahlen auf verschiedenen staatlichen Ebenen.
Ukraine soll russische Ölraffinerie angegriffen haben Nach einem ukrainischen Drohnenangriff hat die russische Ölraffinerie YANOS, laut einem Bericht der Agentur Reuters, Insidern zufolge am Donnerstag die Rohölverarbeitung eingestellt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bestätigte den nächtlichen Angriff auf die Anlage, die etwa 250 Kilometer nordöstlich von Moskau liegt. Der Gouverneur der Region Jaroslawl, Michail Jewrajew, teilte über den Kurznachrichtendienst Telegram mit, dass 65 Drohnen abgewehrt worden seien. Es habe keine Toten oder Verletzten gegeben, die Raffinerie sei jedoch beschädigt worden und Löscharbeiten seien im Gange. Vier mit dem Vorgang vertrauten Personen zufolge wurde die Haupt-Rohöldestillationsanlage getroffen. Diese macht mit einer Kapazität von gut 17.000 Tonnen pro Tag etwa 40 Prozent der gesamten Verarbeitungskapazität des Werks aus.Eine weitere Anlage befand sich nach einem früheren Drohnenangriff Ende August bereits in Reparatur, wie die Insider weiter sagten. Auf der inländischen Rohstoffbörse wurde am Donnerstag Marktteilnehmern zufolge kein Treibstoff aus dem Werk zum Verkauf angeboten. Die Pressestelle von YANOS äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorfall. Die Raffinerie gehört zu Slavneft, das gemeinsam von Rosneft und Gazprom Neft kontrolliert wird. Sie ist auf 300.000 Barrel pro Tag oder 15 Millionen Tonnen im Jahr ausgelegt. Im Jahr 2024 verarbeitete die Anlage knapp 15 Millionen Tonnen Rohöl und produzierte daraus Insidern zufolge unter anderem Benzin, Diesel und Heizöl.
Von der Leyen: EU zahlt Ukraine 3,3 Milliarden EuroDie EU zahlt der Ukraine 3,3 Milliarden Euro für die Beschaffung von Raketen und Drohnen. Das teilt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf der Plattform X mit. Das Geld soll morgen überwiesen werden.
Pistorius „sehr froh“ über neue US-Sanktionen gegen RusslandBundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat das Votum des US-Kongresses für verschärfte Sanktionen gegen Russland begrüßt. Er sei „sehr froh“ über die Entscheidung, sagte Pistorius am Donnerstag am Rande eines Besuchs bei den Vereinten Nationen in New York. „Ich glaube, dass weiterer wirtschaftlicher Druck helfen kann, Putin zum Einlenken zu bringen – wenn es überhaupt etwas gibt.“ Gleichzeitig müsse der Druck auf dem Gefechtsfeld aufrechterhalten werden durch eine „wirksame Unterstützung der Ukraine“, fügte der SPD-Politiker hinzu.Kreml-Chef Wladimir Putin müsse eines Tages einsehen, „dass dieser Krieg auch für ihn keinen Vorteil bringt und dass er beendet werden muss“, sagte Pistorius. Bisher mache Putin „keine Anstalten, das zu tun, also müssen wir unsererseits alles tun, um ihn irgendwann dahin zu bringen“.
Ukraine plant mit Rekordausgaben für Abwehrkampf gegen RusslandIm Abwehrkampf gegen Russlands Krieg plant die ukrainische Regierung im Haushalt 2027 Rekordausgaben für die Verteidigung. Zwei Drittel des Haushaltes sind für diesen Bereich vorgesehen, wie aus Regierungsdokumenten hervorgeht, welche die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag einsehen konnte. 4,9 Billionen Hrywnja (etwa 95 Milliarden Euro) sind laut Finanzministerium für Verteidigung und Sicherheit eingeplant – so viel wie noch nie seit Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine im Februar 2022. Die von der Regierung verabschiedeten Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit entsprechen rund 44 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Ukraine. Etwa ein Drittel davon soll in Soldzahlungen für Soldaten fließen. Der Rest ist zum großen Teil für Waffen und Ausrüstung vorgesehen. Zum Vergleich: Russland will 2027 rund 13,6 Billionen Rubel (gut 140 Milliarden Euro) für das Militär ausgeben; das sind etwa 30 Prozent des Haushalts. Die ukrainische Regierung will im kommenden Jahr wegen des Defizits zudem umgerechnet gut 46 Milliarden Euro an weiteren Geldern unter anderem vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank erhalten. Seit 2022 hat die Ukraine umgerechnet gut 174 Milliarden Euro an Finanzhilfen aus dem Ausland erhalten – zusätzlich zu umfangreichen Militärhilfen. Verteidigungsminister Serhij Martschenko hatte die Ausgaben im Sicherheits- und Verteidigungsbereich im Haushalt 2027 angesichts der „russischen Aggression“ als „oberste Priorität“ bezeichnet. „Alle verfügbaren internen Ressourcen des Staats werden darauf ausgerichtet sicherzustellen, dass sich die Ukraine dem Aggressor wirksam widersetzen kann“, erklärte er am Dienstag. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seinerseits kündigte angesichts eines Milliardendefizits im Haushalt mehrere potentiell „unpopuläre“ Gesetzentwürfe an. „Ohne diese Dinge ist es derzeit unmöglich, den gesamten Bedarf unserer Verteidigung und die Widerstandskraft der Ukraine zu gewährleisten“, sagte er.
Wieder Drohnenangriff an Grenze zu PolenIn der ukrainischen Grenzregion zu Polen hat es nach Angaben der Regierung in Warschau abermals einen Drohnenangriff unweit von einem Grenzübergang gegeben. „Sehr nahe an der polnischen Grenze, unweit von Dorohusk, ist höchstwahrscheinlich wieder eine Tankstelle angegriffen worden“, sagte Polens Regierungschef Donald Tusk am Donnerstag nach einem Treffen mit Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker in Warschau. Tusk sprach von einer heftigen Explosion. Der polnische Grenzschutz teilte mit, es habe keine Treffer bei dem Übergang gegeben. Bereits am Sonntag war es in der Nähe des polnisch-ukrainischen Grenzübergangs Dorohusk-Jahodyn zu mehreren russischen Drohnenangriffen auf dem Gebiet der Ukraine gekommen. Außerdem wurde dort ein Passagierzug von Kiew nach Warschau angegriffen. Polens Regierung warf Russland eine Verschärfung des Ukraine-Kriegs vor.„Russland hört nicht auf mit seinen aggressiven Handlungen“ schrieb nun Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz auf der Plattform X. Am Vormittag heulten in den Städten Rzeszow und Lublin im Südosten Polens die Sirenen. Das nationale Sicherheitszentrum gab Luftalarm in der Region und forderte die Menschen per SMS auf, sichere Räume aufzusuchen. Die polnische Luftwaffe ließ Kampfjets vom Typ F-16 aufsteigen. Nach etwa einer Stunde kam die Entwarnung.
Babiš fordert ein „Airbus“ für Europas LuftverteidigungDer tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš hat die westliche Rhetorik der Ertüchtigung zum Krieg kritisiert, macht sich aber zugleich für die Schaffung eines europäischen Konzerns zur Entwicklung von Luftverteidigungssystemen stark. Vorbild müsse die Kooperation Deutschlands und Frankreichs seit 1970 zur Errichtung des Luftfahrtkonzerns Airbus sein, sagte Babiš am Donnerstag auf einer Tagung in Prag des Instituts IISS zu sicherheitspolitischen Fragen.„Europa braucht ein neues Airbus, um eine Luftverteidigung aufzubauen“, sagte Babiš. Sie solle gegen ballistische Raketen und Drohnen wirken können, sagte der tschechische Regierungschef und berief sich dabei auf Aussagen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. „Wir brauchen eine Europa-Patriot.“ Damit spielte Babiš auf das amerikanische Luftverteidigungssystem Patriot an, mit dem die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Aggression in den vergangenen Jahren auch ballistische Raketen abwehren konnte. Derzeit sind die Vorräte offenbar weitgehend verbraucht und Nachschub wird nicht geliefert, auch wegen des gleichzeitigen Bedarfs im Nahen Osten.Babiš unterschied eine solche Rüstungskooperation für „defensive Lösungen“ von Investitionen in „offensive Kriegsführung“. Der Politiker und vormalige Unternehmer hat 2025 zum zweiten Mal das Amt des Ministerpräsidenten erreicht, nachdem er vier Jahre zuvor unter dem Eindruck von Vorwürfen des Interessenkonflikts aus dem Amt geschieden war. Er sagte über die Wahl im vergangenen Jahr: „Die vorherige tschechische Regierung hat die Wahl verloren, weil sie vier Jahre lang über den Krieg in der Ukraine gesprochen hat. Wir haben die Wahl gewonnen, weil wir über die Bedürfnisse der Leute gesprochen haben.“
Wadephul nennt amerikanische Russlandsanktionen „starkes Signal“Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Entscheidung im amerikanisches für schärfere Sanktionen gegen Russland begrüßt. Der Kongress in Washington habe mit der Verabschiedung des Sanktionspakets „ein starkes Signal“ an Russland gesendet, schrieb Wadephul am Donnerstag auf der Plattform X. „Jede Einnahmequelle, die den Krieg gegen die Ukraine finanziert, könnte nun mit Sanktionen der USA belegt werden“, erklärte der Minister.
Ukraine: 18 Verletzte bei russischen Angriffen auf mehrere StädteBei russischen Luftangriffen auf die Ukraine werden in der Nacht auf Donnerstag nach offiziellen Angaben 18 Menschen verletzt. Allein in der Hauptstadt Kiew gibt es dem Bürgermeister Vitali Klitschko zufolge zwölf Verletzte, darunter zwei Kinder. In der Hafenstadt Odessa werden drei Menschen verletzt, als ein Wohnhaus getroffen wird. Drei weitere Verletzte werden aus Saporischschja gemeldet.
Schwerer russischer Raketenangriff auf KiewRussland hat nach einigen Nächten Pause die Ukraine wieder mit ballistischen Raketen beschossen. Gegen die Hauptstadt Kiew wurden nach Angaben militärnaher Telegramkanäle bis zu sechs umfunktionierte Anti-Schiffs-Raketen vom Typ Zirkon eingesetzt.Bürgermeister Vitali Klitschko berichtete von Schäden unter anderem an einem Bürogebäude und einem Wohnhaus. Angaben zu Verletzten machte er vorläufig nicht. Medienberichten zufolge kam es in einigen Stadtteilen am Ostufer des Dnipro zu Problemen mit der Wasserversorgung. Auch die Großstädte Dnipro und Saporischschja im Süden wurden nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe mit ballistischen Raketen angegriffen.Ihrerseits griff die Ukraine laut Berichten von Telegramkanälen Ziele in Russland mit Kampfdrohnen an. Dazu zählten die Stadt Rostow im Süden des Landes sowie die Stadt Jaroslaw nordöstlich von Moskau. Mehrere russische Flughäfen mussten den Betrieb zeitweise einschränken, wie die Luftfahrtbehörde Rosawiazija mitteilte.
US-Kongress stimmt für verschärfte Russland-SanktionenIn den USA hat nach dem Senat auch das Repräsentantenhaus für ein Sanktionsgesetz gestimmt, um Russland wegen des Ukrainekriegs stärker unter Druck zu setzen. Neben direkten Strafmaßnahmen gegen russische Politiker und Firmen soll das Gesetz die russischen Öl- und Gas-Exporte stärker eindämmen, mit denen Russland seinen Angriffskrieg finanziert. Die Abgeordneten im Repräsentantenhaus stimmten mit einer überparteilichen Mehrheit von 262 zu 159 Stimmen für das Gesetz. Es geht damit zur Unterzeichnung an US-Präsident Donald Trump, der zuvor bereits seine Zustimmung angedeutet hatte. Der Senat hatte dem Gesetz bereits im vergangenen Monat mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Das Vorhaben trägt den Namen des im Juli gestorbenen Senators und Trump-Vertrauten Lindsey Graham, der es maßgeblich vorangetrieben hatte. Das Gesetz berechtigt Trump unter anderem, die fünf größten Käufer russischer Energieträger mit Sanktionen zu belegen – sowie die fünf Länder, die Russland am meisten dabei helfen, Energiesanktionen zu umgehen. Damit könnte es die US-Handelsbeziehungen zu China und Indien weiter strapazieren, die große Mengen russisches Erdöl beziehen. Zunächst sollen die fünf größten Käufer russischer Energie im Jahr vor Inkrafttreten des Gesetzes ins Visier genommen werden. Die Zölle auf Einfuhren dieser Länder in die USA dürfen demnach bis zu 100 Prozent betragen. Die Höhe kann mit der Zeit angepasst werden, je nachdem, ob ein Land sich bemüht, von russischem Öl und Gas loszukommen. Wer die fünf größten Importeure sind, soll alle 180 Tage neu ermittelt werden. Zugleich soll es Ausnahmen für Länder geben, deren Einfuhren weniger als 15 Prozent der russischen Erdgas-Exporte in einem Zwölfmonats-Zeitraum ausmachten. Ausnahmen soll es auch für diejenigen geben, die Maßnahmen ergreifen, um diese Käufe zu reduzieren. „Unsere europäischen Verbündeten sind hier also nicht betroffen“, betonte der demokratische Senator Richard Blumenthal Mitte Juli. Neben den Russland-Sanktionen setzt das Gesetz auch den Rahmen für eine Verlängerung der Sanktionen gegen den Iran bis zum Jahr 2031.
Russischer Angriff zerstört Lager von Selenskyjs MedienfirmaBei einem russischen Drohnenangriff ist ein Lager in Kiew mit dem Fundus des von Präsident Wolodymyr Selenskyj mitgegründeten Medienunternehmens „Kvartal 95“ zerstört worden. „Damit haben wir eine große Menge an Kulissen, Kostümen und Gegenständen verloren, die zwanzig Jahre lang Teil unserer Konzerte, Fernsehsendungen, Filme und Serien waren“, teilte das Unternehmen bei Facebook mit. Das seien nicht nur einfach Dinge, sondern die Geschichte des „Kvartals“. Verletzte habe es bei dem Angriff in der ukrainischen Hauptstadt in der Nacht zum Mittwoch nicht gegeben. Die Shows der Komödiantentruppe des Produktionsstudios würden dennoch „mit oder ohne Requisiten“ fortgesetzt. „Denn Lachen ist heute auch ein Teil des Lebens“, hieß es in der Mitteilung. Das Leben gehe weiter.
Litauens Präsident: Abgeschossene Drohne war russischDie Drohne, die in der Nacht auf Dienstag über Litauen von einem NATO-Kampfflugzeug abgeschossen wurde, stammt laut den litauischen Behörden aus Russland. Litauens Präsident Gitanas Nausėda sagte am Mittwoch nach einer Sitzung des Staatlichen Verteidigungsrats in Vilnius, es habe sich um eine russische „Gerbera“-Drohne gehandelt, die mutmaßlich die Ukraine angreifen sollte, aber vom Kurs abgekommen sei. „Wahrscheinlich war das keine absichtliche Aktion gegen Litauen“, sagte Nausėda laut dem öffentlichen Sender LRT nach der Sitzung. Vermutlich sei der Flugkörper durch elektronische Kampfmittel der Ukraine abgelenkt worden.Nausėda betonte, es sei wichtig, dass Litauen gut auf solche Vorfälle vorbereitet sei, von denen weitere zu erwarten seien. Es gehe dabei nicht allein um die Sicherheit der Menschen in Litauen, sondern auch darum, möglichen Provokationen vorzubeugen: „Eine solche Provokation könnte sein, dass Litauen beschuldigt wird, sein Territorium für irgendwelche Drohnenangriffe zur Verfügung zu stellen, falls solche Drohnen nach Kaliningrad gelangen“, sagte Nausėda. Die russische Exklave Kaliningrad liegt zwischen Litauen und Polen an der Ostsee, an der schmalsten Stelle ist der Landkorridor zwischen Russlands Verbündetem Belarus und dem Kaliningrader Gebiet nur etwa 60 Kilometer breit. Die am Dienstag abgeschossene Drohne war mit einem Sprengsatz versehen, wie Litauens Verteidigungsminister Robertas Kaunas bereits am Dienstag mitgeteilt hatte. Die polnische Staatsanwaltschaft teilte am Mittwoch nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP mit, dass auch die am Montag an einem Strand an der polnische Ostseeküste gefundene russische Gerbera-2-Drohne einen Sprengsatz trug. Er sei von Fachleuten neutralisiert worden. „Sie enthielt einen Splittersprengkopf samt Zünder“, sagte ein Sprecher der ermittelnden Staatsanwaltschaft in Posen. Die Drohne soll nun auf einem Militärgelände weiter untersucht werden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft handelt es sich dabei auch um eine „Gerbera“-Drohne. Polen prüft jetzt auch einen Zusammenhang mit dem Drohnenvorfall in Litauen. Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz sagte, möglicherweise sei die an der polnischen Ostseeküste gefundene Drohne ebenfalls über Litauen geflogen. Nach Versuchen, sie unschädlich zu machen, habe die Drohne die litauische Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad passiert und danach höchstwahrscheinlich über der Ostsee operiert. Beide Länder seien dabei, die Vorfälle gemeinsam aufzuklären.
Fünf Tote bei Angriff auf Bus in Frontregion in der UkraineBei einem russischen Drohnenangriff auf einen Bus im Südosten der Ukraine sind Behördenangaben zufolge fünf Menschen getötet worden. Mindestens sieben weitere Personen seien verletzt worden, teilte der Gouverneur der Region Dnipropetrowsk, Olexandr Handscha, am Mittwoch auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Der Angriff ereignete sich demnach in der Gegend um die Stadt Nikopol nahe der Front. Die Stadt liegt wenige Kilometer vom russisch besetzten Gebiet auf der anderen Seite des Flusses Dnipro entfernt und wird regelmäßig beschossen.Die russischen Streitkräfte hätten gezielt einen Kleinbus attackiert, in dem Zivilisten auf ihren alltäglichen Wegen unterwegs gewesen seien, erklärte der Vorsitzende des Regionalrats von Dnipropetrowsk, Mykola Lukaschuk. Gouverneur Handscha veröffentlichte zudem das Foto eines weißen Fahrzeugs mit zerstörten Fenstern, an dessen Seite Blutspuren zu sehen waren. Eine russische Stellungnahme lag zunächst nicht vor. Sowohl Russland als auch die Ukraine bestreiten, gezielt Zivilisten ins Visier zu nehmen.Russland attackierte zudem in der Nacht die Energieinfrastruktur in der zentralukrainischen Region Poltawa, wie der dortige Gouverneur Witalij Diakiwnytsch auf Telegram mitteilte, ohne Einzelheiten zu nennen. Eine russische Drohne habe auch eine Industrieanlage getroffen. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte, das russische Militär habe ein Frachtschiff im ukrainischen Schwarzmeerhafen Tschornomorsk in der Region Odessa angegriffen. In Polen wurde der Betrieb auf den Flughäfen in Lublin und Rzeszow im Osten des Landes kurzzeitig eingestellt, weil die Luftwaffe wegen russischer Raketenangriffe auf die angrenzende Ukraine zum Schutz des nationalen Luftraums vorsorglich im Einsatz gewesen sei, wie Flugsicherung und Armee erklärten.