„Herr Bundeskanzler“, sagt Carsten Linnemann zu seinem Gast. Es ist nicht Friedrich Merz, sondern Sebastian Kurz, der zwischen 2017 und 2021 zweimal Regierungschef in Österreich war. An diesem Freitagabend sitzt Kurz in Frankfurt auf dem Podium einer Veranstaltungsreihe des CDU-Generalsekretärs. Will sich Linnemann von ihm erklären lassen, wie man eine politische Brandmauer einreißt? An sich wäre Kurz für diese Rolle durchaus der geeignete Mann. Er hat vor neun Jahren die Macht in der ÖVP erobert, der Schwesterpartei der CDU. Dann hat er eine „große Koalition“ mit der sozialdemokratischen SPÖ beendet und ist nach Neuwahlen eine Regierung mit der rechten FPÖ eingegangen. Das war bis dahin verpönt. Es war allerdings nicht ganz präzedenzlos, denn in den Jahrzehnten zuvor hatte es bereits Regierungskooperationen der ÖVP wie auch der SPÖ mit den „Freiheitlichen“ gegeben. FPÖ und AfD Insofern lag und liegt der Sachverhalt in Österreich anders als in Deutschland mit der AfD. Die ist eine noch junge Partei, hat noch nie regiert und radikalisiert sich seit ihrer Gründung immer weiter. Kurz vermeidet es denn auch wohlweislich, sich auf dieses dünne Eis zu begeben. Über die AfD spricht er gar nicht und über die FPÖ nur indirekt. Zunächst weist er die formale Anrede mit seinem einstigen Amt zurück: Die Deutschen seien immer so formell mit Anreden, bei ihm zu Hause sage man einfach: Sebastian. Nicht nur in Bezug auf den Umgang mit Titeln bei Österreichern und Deutschen versucht Kurz, vermeintliche Gewissheiten in ihr Gegenteil zu kehren. Sondern auch, als davon die Rede ist, dass das schlechte Ansehen der deutschen Bundesregierung auf eine schlechte Vermarktung ihrer Erfolge zurückzuführen sei und durch bessere Kommunikation behoben werden müsse. Kurz widerspricht hart: „Ich bin der Meinung, es geht überhaupt nicht um Kommunikation, es geht um Realität.“ Kommunikationstricks hülfen vielleicht kurzfristig, um ein paar Tage lang gute Kommentare und Schlagzeilen zu erheischen. Wirkung erziele man aber nur mit Taten. „Kanzler der Selbstinszenierung“ An dieser Stelle grätscht dem Österreicher die Journalistin Melanie Amann ins Dribbling. Sie hält Kurz vor, seine Kanzlerschaft habe „zu 80 Prozent“ aus Kommunikation bestanden. Er sei der „Kanzler der Selbstinszenierung“ gewesen. Das ist recht grob formuliert, und wie Amann auf die Zahl 80 kommt, ist ihr Geheimnis. Aber dass Kurz, anders als er jetzt vermitteln möchte, in seiner Zeit als aktiver Politiker größten Wert auf eine wohl orchestrierte Außendarstellung gelegt hat, lässt sich kaum bestreiten. Sein eigener damaliger Chefkommunikator hat das später in einem Buch ziemlich unverblümt dargelegt. Zu den darin gewährten Einblicken gehört ein Werkzeug mit dem Kürzel SNU: „Strategisch Notwendiger Unsinn“. Amann ist die bei der Funke Mediengruppe beschäftigt, davor war sie beim Spiegel und davor bei der F.A.Z. Sie sitzt ebenfalls auf Linnemanns Podium, das nicht nur einen mit örtlichen Interessierten gefüllten Saal zum Publikum hat, sondern auch Konsumenten eines Podcasts des CDU-Generalsekretärs erreichen soll. Die Journalistin nimmt die Rolle des Störenfrieds ein. Gleich zu Anfang gibt sie Kurz einen Nasenstüber („Österreich hat ihn überstanden“). Kurz ist längst aus der Politik ausgeschieden und als Unternehmer tätig – ausweislich der veröffentlichten Zahlen erfolgreich, Linnemann spricht von einem „Einhorn“. Aber seine politische Leidenschaft hat er erkennbar nicht verloren. Weiterhin pflegt er sein politisches Netz, auch international, wie man nicht nur hier in Frankfurt sieht; auch auf Treffen mit Politikern der unterschiedlichsten rechten Parteien wurde er schon gesehen. Anfang vergangenen Jahres schien es, als liebäugle er mit einer Rückkehr auf das Wiener Parkett. Freilich nur, wenn es auch die Spitze würde und ihn seine Partei recht inständig riefe; was nicht geschah. Die Inseratenaffäre Jedenfalls nimmt Amann seine Einlassung zu Medien und ihrer abhanden gekommenen Türwächterfunktion zum Anlass, an den Grund zu erinnern, aus dem Kurz aus dem Kanzleramt in Wien und überhaupt aus der Politik ausgestiegen ist. Das war eine Inseratenaffäre, in der es darum ging, dass bestimmte Boulevardmedien mit Regierungsanzeigen „gefüttert“ worden seien und dafür gefällige Berichte und Umfragen zugunsten von Kurz publiziert haben sollen. Im Zentrum der Affäre stand ein damaliger Verbündeter von Kurz, der später als Kronzeuge der Staatsanwaltschaft seinen einstigen Parteifreund als Drahtzieher belastet hat. Dazu muss man allerdings sagen, dass die österreichische Korruptionsstaatsanwaltschaft schon seit einem halben Jahrzehnt auf dieser Affäre herumermittelt, ohne dass bisher auch nur eine Anklageschrift veröffentlicht worden wäre. Kurz wartet nicht darauf, dass „man“ das sagt, sondern weist sogleich selbst darauf hin, dass aus einer „Masse“ an Ermittlungsverfahren bisher nichts herausgekommen sei. In einer Sache – es ging um den Vorwurf der Falschaussage – ist er sogar in zweiter Instanz ausdrücklich freigesprochen worden. Kurz spricht von „politischer Justiz“, Amann kritisiert diese Wortwahl. In dieser Art plänkeln die beiden in den Rollen, die die Regie ihnen offenbar zugedacht hat – oder vielleicht doch nicht ganz in diesem Ausmaß? Linnemann lenkt jedenfalls das Gespräch wieder auf ein Thema zurück, über das er eigentlich reden wollte: Woher es komme, dass die politischen „Ränder“ immer stärker würden und wie dem zu begegnen sei. Er lenkt also, in Frankfurt passend, auf die Gretchenfrage. Die Gretchenfrage Kurz dreht die Frage allerdings um: „Was ist ein Rand?“ Stehe in Deutschland etwa die AfD am Rande, wenn „jeder Vierte“ sie wähle? Oder nicht eher die SPD, der es in manchen Bundesländern drohe, nicht mehr im Landtag vertreten zu sein. In Europa sei zu konstatieren: Giorgia Meloni, Anführerin der italienischen rechten Partei Fratelli d’Italia, sei jedenfalls nicht „Rand“, denn sie sei Ministerpräsidentin. In Frankreich sei die dortige Rechtspartei auf dem Weg in den Elysée. In Amerika stehe Präsident Donald Trump vielleicht aus der Sicht mancher in Deutschland am Rand, aber er sei von einer Mehrheit gewählt worden. An anderer Stelle verweist Kurz auf seine „erste Regierungsphase“, in der er in Umfragen 60 Prozent Zustimmung genossen habe. Und zwar obwohl er bei den Medien „sehr unpopulär“ gewesen sei: „Die haben gesagt, das sind alle Rechtsextremisten, ein Wahnsinn.“ Aber man habe Dinge umgesetzt, von denen eben eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung der Meinung gewesen sei, sie seien richtig: Die Arbeitszeit flexibilisieren, die Zahl der Krankenkassen stark reduzieren, die Migration eindämmen. Kurz spricht es nicht aus: Das war, als er mit der FPÖ koalierte. Ist es das, was Linnemann von Kurz hören wollte? Er erteilt später, als das Podium abgeräumt ist, im Dialog mit dem Publikum dem AfD-Politiker Björn Höcke eine Absage: Weil der wiederholt (also auch nachdem er auf den Ursprung der Formulierung aufmerksam gemacht wurde) die NS-Parole „Alles für Deutschland“ geäußert habe, dürfe man ihm kein noch so kleines Stück Verantwortung übertragen. Und dass die AfD in Sachsen-Anhalt die Schulpflicht abschaffen wolle, finde er auch nicht gut. „So müssen wir mit AfD umgehen und nicht sagen: Brandmauer.“ Eigentlich ist Linnemann an diesem Abend der Einzige, der „Brandmauer“ sagt.
