Dlf 10.05.2026
03:58 Uhr

Brasilien - Oberstes Gericht stoppt Anwendung von Gesetz zur Haftverkürzung Bolsonaros


Das Oberste Gericht in Brasilien hat die Anwendung eines Gesetzes vorläufig gestoppt, das eine Verkürzung der Haftstrafe des ehemaligen Präsidenten Bolsonaro vorsieht.

Brasilien - Oberstes Gericht stoppt Anwendung von Gesetz zur Haftverkürzung Bolsonaros
Der Richter erklärte, die Verfassungsmäßigkeit des Erlasses müsse zunächst umfassend geprüft werden. Im Dezember hatte das mehrheitlich konservative Parlament in Brasilia für die Haftverkürzung gestimmt. Von den ursprünglich 27 ⁠Jahren ⁠müsste Bolsonaro demnach nur noch gut zwei Jahre in Haft verbringen. Präsident Lula scheiterte mit einem Veto gegen den Beschluss.
Bolsonaro verbüßt seine Strafe aus gesundheitlichen Gründen im Hausarrest. Er war im September vergangenen Jahres wegen eines versuchten Staatsstreichs schuldig gesprochen worden.
Diese Nachricht wurde am 10.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.